Der Tagesspiegel : Der Bezirk Mitte – ein Ausnahmefall

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ZÄHLGEMEINSCHAFT

Als der CDU-Mann Joachim Zeller am 28. November 2001 als Bürgermeister des Berliner Bezirks Mitte wiedergewählt wurde, ging das nur mit den Stimmen der PDS. Die Fraktionen von CDU, Grünen, PDS und FDP fanden sich zu einer kunterbunten Koalition zusammen, die den umgänglichen Unionspolitiker im Amt bestätigte. Er steht seit 1996 an der Spitze des „Hauptstadtbezirks“. Die Bezirksbürgermeister in Berlin werden seit 1995 von sogenannten Zählgemeinschaften gewählt. Also von Mehrheiten in der Bezirksverordnetenversammlung, die zwischen den Fraktionen politisch vereinbart werden. Die Wiederwahl Zellers mit HIlfe der PDS hatte zuvor im CDU-Kreisverband Mitte einen großen Streit ausgelöst. Die Gegner eines solchen Bündnisses beschimpften Zeller als „ politischen Geisterfahrer “ und den damaligen CDU-Bezirkschef Peter Kittelmann als „Polit-Zocker“.

ZWANGSGEMEINSCHAFT

In fünf Bezirksämtern arbeiten Bürgermeister und Stadträte von CDU und PDS eng zusammen. Das gilt für Lichtenberg, Hellersdorf-Marzahn, Mitte, Pankow und Treptow-Köpenick. Ihnen bleibt auch nichts anderes übrig, weil die Zusammensetzung der Bezirksverwaltung dem Proporzprinzip folgt: Entsprechend dem Stärkeverhältnis in den Bezirksverordnetenversammlungen werden die Bezirksamtsstellen auf die Fraktionen verteilt. za

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