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Einigung der EU-Botschafter: Nächste Europawahl soll im Juni 2024 stattfinden
Die Zusammensetzung des neuen EU-Parlaments soll in knapp einem Jahr bestimmt werden. Juristisch fix ist der Termin allerdings noch nicht.
| Update:
Die nächste Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni 2024 statt. Darauf einigten sich die Botschafter der EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel, wie die zuständige schwedische Ratspräsidentschaft mitteilte. Ein Ministerrat muss die Entscheidung am kommenden Montag noch formell bestätigen.
Die Wahl der Europaabgeordneten findet alle fünf Jahre statt. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden dabei über die Zusammensetzung der rund 700 Sitze im EU-Parlament. Die Wahl bildet den Auftakt für die Neubesetzung der Spitzen des EU-Parlaments, der EU-Kommission und des Europäischen Rates.
Die Zeitspanne von mehreren Tagen gilt für alle EU-Mitgliedstaaten. Damit soll laut Bundeswahlleiterin gewährleistet werden, dass die verschiedenen Wahltraditionen beibehalten werden können. In den meisten Mitgliedstaaten werde wie in Deutschland an einem Sonntag oder gesetzlichen Feiertag gewählt. Damit dürfte die Wahl in Deutschland am 9. Juni 2024 stattfinden.
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Wann in Deutschland gewählt wird, müsse aber noch formell entschieden werden, sagte eine Sprecherin der Bundeswahlleiterin. Die Entscheidung werde von der Bundesregierung bekanntgegeben.
Die bislang letzte Europawahl war im Mai 2019. Damals legten sowohl rechte und rechtsradikale Parteien zu, allerdings konnten auch Grüne und Liberale kräftige Gewinne verbuchen. Christdemokraten und Sozialdemokraten erreichten ein historisches Tief. Das Europaparlament sitzt in Straßburg und Brüssel. (dpa, AFP)
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