Er war im Sommer plötzlich verschwunden: Chinas Ex-Außenminister Qin Gang soll als Abgeordneter zurückgetreten sein

Chinas aus der Öffentlichkeit verschwundener Ex-Außenminister Qin Gang soll kurz vor einem wichtigen Treffen als Abgeordneter im höchsten gesetzgebenden Organ der Volksrepublik zurückgetreten sein. Der Ständige Ausschuss des Volkskongresses der Stadt Tianjin habe den Rücktritt Qins akzeptiert, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag. Nähere Angaben zu einem Grund machte das Sprachrohr der regierenden Kommunistischen Partei nicht.

Im Sommer vergangenen Jahres war Qin plötzlich nicht mehr zu öffentlichen Terminen erschienen. Im Juli wurde der von Staats- und Parteichef Xi Jinping für das Amt ausgewählte Top-Kader schließlich nach nur etwa sieben Monaten als Außenminister abgesetzt. Derzeit fungiert Wang Yi als Chinas Chef-Diplomat.

Neben Qin verschwand im Spätsommer 2023 auch Ex-Verteidigungsminister Li Shangfu nach nur wenigen Monaten im Amt und wurde ohne Angabe von Gründen im Oktober durch Marine-Admiral Dong Jun ersetzt. Lange listete das Verteidigungsministerium Li noch in Chinas höchstem militärischen Entscheidungsorgan. Dort ist er allerdings seit Kurzem nicht mehr zu finden. Wann und warum der Name entfernt wurde, ist jedoch unklar.

Qins Rücktritt kam wenige Tage vor dem Beginn des Nationalen Volkskongresses (NVK) kommende Woche in der Hauptstadt Peking. In der Versammlung gibt die Partei wichtige politische und ökonomische Ziele aus und beschließt Etats wie etwa jenen des Militärs. Laut Xinhua sollen nach jüngsten Ernennungen und Absetzungen 2956 Abgeordnete daran teilnehmen. Der Ständige Ausschuss des NVK ist für die Gesetzgebung zuständig. Im NVK sollen die Abgeordneten diese dann absegnen. (dpa)