Brandenburg: Klage könnte Schlossneubau verzögern

Potsdam - Das Vergabeverfahren für den Bau des neuen Brandenburger Landtages in Potsdam wird ein Fall für die Gerichte – und könnte sich dadurch weiter verzögern. Eines der sechs Konsortien, die sich an der Ausschreibung für Gestaltung, Planung, Bau und Betrieb des Schloss-Gebäudes auf dem Alten Markt beteiligt hatten, hat Beschwerde beim Oberlandesgericht eingelegt. Entsprechende Angaben von Finanzminister Rainer Speer (SPD) bestätigte das OLG gestern auf Anfrage. Das Konsortium war zuvor mit einem sogenannten Nachprüfungsantrag zur Ausschreibung bei der Vergabekammer des Landes gescheitert.

Speer bedauerte das Vorgehen. „Damit ist der weitere Zeitplan für die Entscheidung über die Vergabe jetzt abhängig von den Beratungen des Gerichts“, erklärte Speer gestern in Potsdam. pete