Brandenburg: Kommunalwahlen: SPD will Hochburgen der CDU knacken

Die SPD sieht jetzt gute Chancen, bei den im Herbst beginnenden Kommunalwahlen den Oberbürgermeister-Sessel in Cottbus zu erobern: Bildungs-Staatssekretär Frank Szymanski erklärte auf einer Mitgliedervollversammlung der Cottbuser SPD am Sonnabend offiziell seine Bereitschaft, für diesen Posten zu kandidieren. Dem Staatssekretär wird in der Cottbuser wie auch in der Landes-SPD zugetraut, dass er den bekannten CDU-Oberbürgermeister und Präsidenten des Städte- und Gemeindetages Wolfgang Kleinschmidt aus seinem Amt verdrängen kann. Zumal Kleinschmidt, der die CDU-Hochburg Cottbus seit der Wende regiert, durch die Cottbuser Filz-Affäre als angeschlagen gilt.

Szymanski ist nicht der einzige Bewerber in der Cottbuser SPD: Auch der stellvertretende Cottbuser Polizeipräsident Klaus Zacharias wäre bereit, als Oberbürgermeister zu kandidieren. Doch geht man in der Cottbuser SPD und in der Landeszentrale davon aus, "dass Szymanski die besseren Chancen hat". Die offizielle Nominierung wird am 30. Juni erfolgen. Szymanski war bis 1998, als Ministerpräsident Manfred Stolpe ihn als Staatssekretär ins Bildungsministerium holte, SPD-Fraktionschef im Cottbuser Stadtparlament. Bei den letzten Kommunalwahlen bekam er sein sehr gutes Ergebnis. Stolpe, der seinen Wahlkreis in Cottbus hat, soll die Kandidatur Szymanskis als Oberbürgermeister ebenfalls unterstützen.

Erklärtes Ziel der SPD bei den Kommunalwahlen ist es, die wenigen CDU-Hochburgen zu knacken und die Macht in allen vier kreisfreien Städten und allen 14 Landkreisen zu übernehmen. Derzeit stellt sie drei der vier Oberbürgermeister (in Frankfurt, Brandenburg/Havel und Potsdam) sowie 10 der 14 Landräte. Drei Landräte gehören der CDU an, einer ist parteilos. Während die SPD in Frankfurt (Oder) wieder Wolfgang Pohl aufstellen wird, ist fraglich, ob Helmut Schliesing in Brandenburg/Havel noch einmal antreten kann. Es gibt Signale, dass die SPD die angekündigte Kandidatur des früheren Brandenburger Parteichefs Norbert Langerwisch unterstützen wird.

Michael Mara