Brandenburg: Krisenmanager am Start

Von Thorsten Metzner

In Frankfurt, Cottbus und Brandenburg an der Havel treten neue Oberbürgermeister ihre Ämter an. Schnelle Lorbeeren warten nicht auf sie, dafür aber leere Stadtsäckel, eine hohe Arbeitslosigkeit, sinkende Einwohnerzahlen: Sie werden Problemstädte regieren, die es um Längen schwerer haben als die gutsituierte Hauptstadt Potsdam. Kein Wunder, dass die Stimmung vor Ort „depressiv“ ist, wie es Frankfurts Stadtoberhaupt Martin Patzelt nüchtern einschätzt. Sind Enttäuschungen über die Neuen, die keine Wunder vollbringen können, schon programmiert? Erst recht in diesem Land, das im „Bürgermeisterkegeln“ durchaus geübt ist?

Auf die neuen Krisenmanager wartet also Kärrnerarbeit. Erschwerend kommt ein anderer Umstand hinzu: Dass Brandenburg nicht ohne Grund als „Landräte-Republik“ bezeichnet werden kann. Es gibt – mit Potsdam – gerade mal vier größere Städte im Land. Aber sie haben im Landtag, der von Abgeordneten aus den Landkreisen dominiert wird, kaum eine Lobby. Kein Wunder, dass sie schon mehr als ein Jahrzehnt von Regierung und Parlament finanziell sträflich vernachlässigt wurden, obwohl sie ihre Schwimmhallen, Theater, Sozialeinrichtungen jeweils auch für ihr Umland anbieten.

Ob mit den neuen Stadtoberhäuptern auch ein neuer Aufbruch in Cottbus, Frankfurt und Brandenburg gelingt, ist deshalb weit mehr als eine lokale Angelegenheit: Es wird maßgeblich davon abhängen, wie das Land Brandenburg künftig mit seinen Leuchttürmen umgeht. Das wiederum berührt einen Grundnerv, ja die größte Herausforderung, vor der die Landespolitik überhaupt steht: Denn das dörflich geprägte, dünnbesiedelte Flächenland, das an hoher Arbeitslosigkeit und am Ausbluten seiner Randregionen krankt, steht vor einer tiefen Zäsur: Nicht nur die öffentlichen Kassen werden knapper. Die Bevölkerung wird in den nächsten Jahren dramatisch schwinden, und sie wird älter. Das erfordert zwangsläufig Konsequenzen – auf allen Gebieten. Man wird weniger Schulen, Krankenhäuser und Wohnungen brauchen. Man wird weniger Geld in Straßenbau investieren können. Aber wo soll dieses Land, schon jetzt durch eine Wohlstandsmauer in einen „Speckgürtel“ und verarmende Hinterhöfe geteilt, seine knapperen Ressourcen sinnvoll einsetzen? Wie kann Brandenburg lebenswerter werden?

Noch steht diese fein abzustimmende Strategie für die Entwicklung des Landes aus. Auch die mit dem Versprechen eines geistigen Aufbruchs angetretene Große Koalition schreckt bislang vor dieser Debatte zurück, die es womöglich erst geben wird, wenn der Generationswechsel an der Spitze des Stolpe-Landes erfolgt. Die Notwendigkeit, die Gebote sind aber längst klar: Eine schonungslose Bestandsaufnahme – und Konzentration auf das Mögliche. Nun hat das letzte Jahrzehnt gezeigt, dass entgegen allen Beteuerungen der Stolpe-Regierungen das Ausbluten der Randregionen nicht zu stoppen ist. Dass es im Interesse des Landes sein muss, künftig die wenigen großen Städte zu stärken, liegt da auf der Hand. Wer sonst soll Motor für ihre Regionen sein? Ein Blick ins Berliner Umland, das von der Ausstrahlung der Metropole profitiert, müsste genügen.

Aber ob der von Landkreis-Abgeordneten dominierte Landtag wirklich über seinen Schatten springt, wenn er über höhere Zuwendungen für die Städte zu befinden hat – und anderswo den Rotstift ansetzen soll? Wird er grünes Licht für die Zwangseingemeindung von Umlandorten nach Potsdam, Brandenburg und Cottbus geben, die Entwicklungsperspektiven ebenso brauchen wie jeden Steuerzahler? Wird das Landesparlament die „hungrigen“ Kreise zügeln, die Cottbus, Brandenburg und Frankfurt „schlucken“, ihnen die Kreisfreiheit nehmen wollen, was Energien zerstören würde?

Quo vadis, märkische Städte? Quo vadis Brandenburg?!

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