Der Tagesspiegel : Kritik an Schönbohm aus eigenen Reihen Arbeitnehmerflügel beklagt Vernachlässigung der Sozialpolitik

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Am Kurs von Brandenburgs CDULandeschef Jörg Schönbohm ist offene Kritik aus den eigenen Reihen geübt worden: Michael May, der Landesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), hat dem Schönbohm-Landesvorstand eine Vernachlässigung der Sozialpolitik vorgeworfen. Das mangelnde sozial- und arbeitsmarktpolitische Profil sei ein Grund, dass die märkische Union in den Umfragen, gemessen am Hoch der Bundespartei, schwach abschneide, sagte May am Donnerstag in Potsdam.

Die CDU liegt derzeit in Umfragen deutschlandweit bei etwa 50 Prozent, in Brandenburg bei rund 32 Prozent – etwa gleichauf mit der SPD. May verwies auf „strukturelle Probleme“ der Brandenburger CDU: Sie sei nicht im nötigen Ausmaß Volkspartei, ihr festes Wählerpotenzial liege nach einer Forsa-Umfrage lediglich bei 16 Prozent. Daher reiche es nicht aus, dass sich die CDU über ihre Minister allein in der Innen- und Rechtspolitik, der Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik profiliere. Der CDA-Landeschef forderte die Union deshalb auf, vor der Landtagswahl im Herbst das als SPD-Domäne geltende Arbeits- und Sozialressort zu beanspruchen und einen Schattenminister zu präsentieren. „Die CDU kann auf diesem Gebiet nur punkten, wenn ihre Sozialpolitik ein Gesicht bekommt.“ Als Kandidaten nannte May den CDA-Bundesvorsitzenden Hermann-Josef Ahrentz oder Ingrid Sehbrock, die in Brandenburg lebe und Mitglied des DGB-Bundesvorstands sei.

CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek wies den Vorstoß aus dem Arbeitnehmerflügel zurück. Die Besetzung von Ministerien bleibe Koalitionsverhandlungen vorbehalten. Die CDU habe mit den Abgeordneten Monika Schulz oder Peter Wagner kompetente Sozialpolitiker. Doch die Verärgerung über das „Störfeuer“ ausgerechnet zu Beginn des Wahljahres ist groß. Einen ähnlichen Fall gab es schon einmal: Der Chef der CDU-Sozialausschüsse, Martin Stock, hatte 2001 in einem Papier die „Lethargie“ in der allein auf Schönbohm fixierten Union und dessen Schmusekurs gegenüber der SPD beklagt. Die Kritik hatte Folgen: Bei Neuwahlen für den Landesvorstand fiel Stock prompt durch. thm

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