Brandenburg: Kulturministerin in Brandenburg: "Eine hervorragende Nachfolgerin für Hackel"

Die designierte Brandenburger Kultur- und Hochschulministerin Johanna Wanka wird die Amtsgeschäfte bereits am kommenden Mittwoch übernehmen. Am Dienstag wird sie sich in den Landtagsfraktionen von SPD und CDU und danach auf einer Pressekonferenz vorstellen. Am Mittwoch findet ihre Vereidigung im Landtag statt. Dies teilte CDU-Landeschef und Innenminister Jörg Schönbohm gestern in Potsdam mit. Schönbohm verblüffte die Journalisten mit dem Geständnis, dass Ministerpräsident Manfred Stolpe den Tipp gegeben habe, bei Wanka anzufragen. Stolpe kennt Wanka aus Begegnungen im Landeshochschulrat. Der frühere SPD-Hochschulminister Steffen Reiche hatte sie in das Gremium berufen.

Für die Medien war die designierte Ministerin, die an der Fachhochschule das übliche Programm absolvierte, gestern nicht zu erreichen. Lediglich ihrer Heimatzeitung, der "Mitteldeutschen Zeitung" in Halle, sagte Wanka, sie gehe mit einem "guten Gefühl" nach Potsdam. Dabei werde die Kulturpolitik "ein neues Feld sein", in das sie sich "hineinknien" müsse. Wanka bekannte, dass sie das Angebot Schönbohms und Stolpes "überrascht" habe.

Der Regierungschef selbst versuchte gestern, seinen persönlichen Anteil an der Personal-Entscheidung tief zu hängen: Es hätten vielfältige Kontakte und Gespräche stattgefunden, kommentierte er lapidar. Aus Regierungskreisen verlautete, Stolpe wolle nicht, dass es so aussehe, als ob Schönbohm keine eigenen Personalvorschläge hatte und auf den Koalitionspartner zurückgreifen mußte. Der Hintergrund: Schönbohm stand bei der Neubesetzung des Ministerpostens unter Druck: Zum einen hatte er sich festgelegt, dass der neue Minister bereits am 18. Oktober, knapp zwei Wochen nach dem Rücktritt von Wolfgang Hackel, im Landtag vereidigt werden soll. Zum anderen gaben ihm die zunächst favorisierten Kandidaten aus den eigenen Reihen - nämlich LandtagsVize Martin Habermann, Fraktionschefin Beate Blechinger und Partei-Vize Ulrich Junghanns - einen Korb. Wegen des Hin und Hers musste sich Schönbohm bissige Kommentare aus der CDU gefallen lassen.

An der Personalie beteiligt war dem Vernehmen nach auch der Kultusminister von Sachsen-Anhalt und frühere Potsdamer Bildungs-Staatssekretär Gerd Harms: Er empfahl die Rektorin, die in der Wendezeit Mitbegründerin des Neuen Forums Merseburg war, dann dreimal wieder als Rektorin berufen wurde, als hochkompetent, couragiert und angenehm im Umgang. "Stolpe und Schönbohm haben sich auf sein Urteil verlassen", hieß es in informierten Kreisen. Wanka war schon zweimal als Ministerin vorgesehen: 1994 zeigte die rot-grüne Landesregierung Interesse, 1998 gehörte sie dem Schattenkabinett des CDU-Spitzenkandidaten Bergner an. Nach Angaben von Schönbohm wird die Mathematikerin nicht der CDU beitreten. "Sie wollte Mitglied der sachsen-anhaltinischen Union werden." Aber sie werde jetzt nicht der CDU beitreten, weil es so aussehen könnte, als ob sie den Schritt mache, um Ministerin zu werden.

Schönbohm zeigte sich auf der gestrigen Pressekonferenz aufgeräumt und zufrieden: Immerhin sei es innerhalb einer Woche seit dem Rücktritt Hackels gelungen, das Amt neu zu besetzen. Er sei sicher, dass die Parteilose eine Verstärkung für Regierung und Koalition sei und es mit ihrer Hilfe gelingen werde, die Wissenschaftsentwicklung voranzutreiben. Ob Wanka den von Hackel nur vier Wochen vor seinem Rücktritt neu berufenen Staatssekretär Helmut Weber im Amt belassen wird, gilt als unwahrscheinlich. Schönbohm sagte, die designierte Ministerin habe völlig freie Hand. Sie werde Gespräche mit Weber abwarten. In Kulturkreisen hieß es, es sei schwer vorstellbar, dass an der Spitze des Kultur- und Hochschulministeriums künftig zwei Hochullehrer stünden.

Die Parteien kommentierten die Personalie. Der wissenschaftspolitische PDS-Sprecher Andreas Trunschke rief sie auf, jetzt umzusetzen, was sie als Mitglied des Landeshochschulrates gefordert habe, nämlich mehr Geld für die Hochschulen. Brandenburg ist bei den Hochschulausgaben, bezogen auf die Bevölkerung, ein Schlusslicht in der Bundesrepublik. SPD-Fraktionschef Gunter Fritsch sagte, ihn freue, dass mit Wanka eine Ost-Lösung und eine Frau mit Kompetenz das Amt übernehme. Bedauerlich sei, dass man keine Brandenburgerin gefunden habe. Die CDU-Fraktionschefin Beate Blechinger sprach von einer "hervorragenden Nachfolgerin für Hackel". Sie sei über die Auswahl sehr glücklich. Vermutlich wird auch Finanzministerin Dagmar Ziegler (SPD) glücklich sein, dass sie künftig nicht mehr die einzige Frau im Kabinett ist.

Michael Mara