Kyritz-Ruppiner Heide: Neue Indizien gegen das Bombodrom
Die Zeichen auf ein baldiges Aus für den Luft-Boden-Schießplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide im Norden Brandenburgs mehren sich. Bereits am 27. Mai will der Petitionsausschuss des Bundestages eine als eilig eingestufte Beschlussempfehlung verabschieden, die sich gegen die Pläne der Bundeswehr auf dem Bombodrom wendet.
Wittstock - Sollte sich der Bundestag dem Votum wie üblich ohne Debatte anschließen, würde er sich die Bedenken gegen die militärische Nutzung des 14 000 Hektar großen Areals zu eigen machen. Es wäre der erste Anti-Bombodrom-Beschluss des Bundestages.
Das Votum des Beschwerdeausschusses wird vor allem als Signal für einen Meinungsumschwung im Parlament und speziell in den Regierungsfraktionen von Union und SPD gewertet. Denn ursprünglich hatte sich der Ausschuss nicht intensiver mit dem Bombodrom beschäftigen wollen. Noch Anfang des Jahres hatte er eine Beschlussfassung vertagt, dann hieß es, die Ausschussmehrheit werde dem Anliegen der Petenten wohl nicht folgen.
Dagegen werden in der neuen Beschlussempfehlung erstmals die Anliegen der mehr als 40 Eingaben mit über 60 000 Unterschriften gegen den Schießplatz als „grundsätzlich berechtigt“ erachtet. Dabei geht es sowohl um Schäden für den Tourismus als auch um Kritik des Bundesrechnungshofes.axf/pete
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- showPaywallPiano:
- false