Brandenburg: LEG-Krise: Potsdams Theater-Neubau steht wieder auf der Kippe

Sie geht nicht allein zu Grunde: Wegen der maroden Landesentwicklungsgesellschaft LEG steht der seit Jahren erwartete Neubau für das Hans-Otto-Theater an der Schiffbauergasse vor dem Aus. Und damit ist auch die Ansiedlung des US-Konzerns Oracle fraglich geworden.

Oberbürgermeister Matthias Platzeck (SPD) traf sich noch am Montagabend mit Finanzministerin Dagmar Ziegler zu einem Krisengespräch, war bisher aber für eine Stellungnahme zur Zukunft seiner Prestigeobjekte nicht zu erreichen. Als sicher gilt jedoch, dass die für Dezember geplante Theater-Grundsteinlegung nicht mehr gehalten werden kann. Der Neubau sollte das als schäbig geltende Blech-Provisorium am Alten Markt ablösen. Doch derzeit ist völlig unklar, wer das 51,4 Millionen Mark teure Projekt umsetzen soll, nachdem es der LEG vom Finanzministerium entzogen wurde.

Ursprünglich geplant war, dass die "Potsdamer Entwicklungsgesellschaft" (PEG), eine Tochter der LEG, das gesamte frühere Industrieareal in der Schiffbauergasse entwickelt. Doch der bereits unterzeichnete Theatervertrag muss platzen, weil die konkursreife LEG eine vertraglich vereinbarte Finanzierungsgarantie für die PEG-Tochter wegen der eigenen Schieflage nicht mehr beibringen kann. In der Erklärung hätte sich die LEG verpflichten müssen, die PEG zur Absicherung des Vorhabens "jederzeit" mit den "erforderlichen finanziellen Mitteln" auszustatten. Wegen des garantierten Festpreises von 51,4 Millionen Mark, hätte die LEG auch alle Mehrkosten des Baus tragen müssen. Somit kann die Erschließung des Areals nicht planmäßig beginnen, da bislang noch die PEG über ein Erbbaurecht quasi Eigentümer ist.

In Rathaus und Bauministerium wird ein Krisenplan durchgespielt, das Theater notfalls in Regie des Hochbauamtes selbst zu bauen oder einen privaten Bauträger einzuschalten. Zwar stehen die Mittel - aus Fördermitteln des Hauptstadt-Vertrages und dem Stadthaushalt - dafür bereit, aber "es wird Verzögerungen geben", wie es einhellig heißt. Zugleich wächst die Sorge, dass der Preis von 51,4 Millionen Mark dann nicht mehr gehalten werden kann. Und im Stadthaushalt klafft bereits jetzt ein 40-Millionen-Mark-Loch. In der SPD-Rathausfraktion wurde bereits debattiert, ob angesichts der dramatischen Finanzlage der Stadt das Theatervorhaben nicht verschoben werden sollte. Doch wurde der Vorstoß wegen der verheerenden Folgen für Potsdam und Platzeck abgelehnt.

Und: Verzögerungen beim Theater können Folgen für das Oracle-Projekt in unmittelbarer Nachbarschaft haben, wo das Finanzministerium der LEG ebenfalls die Zuständigkeit entzogen hat. Es soll nun wohl von der Landesinvestitionsbank (ILB) umgesetzt werden, doch kann Oracle auf eine Vertragsklausel pochen, dass bei Einzug in den neuen Bürokomplex an der Schiffbauergasse "die infrastrukturelle Erschließung" der umliegenden Flächen "abgeschlossen sein wird". Dazu gehört das Theaterareal, das 2003 fertig sein sollte. Ein Ausstieg für Oracle wäre problemlos möglich: Der Konzern hat ein Sonderkündigungsrecht.