Basisbeteiligung : Nicht nominiert

Die Bürger wollen mitentscheiden, was in ihrem Land passiert. In der Praxis scheitert Basisdemokratie dann an alten Strukturen.

von

Die Bürger wollen mitentscheiden, was in ihrem Land passiert. Dafür gibt es Volksbegehren. Die Mitglieder von Parteien wollen Entscheidungen über Personen und Programme nicht mehr allein den Funktionären überlassen. Dafür gibt es Basisbefragungen. Bei der Nominierung ihrer Bundestagskandidaten für 2013 hat die Berliner SPD bisher gute Erfahrungen mit der Graswurzel-Demokratie gemacht. Nur im Bezirksverband Pankow lief es anders. Die Favoritin der Mitglieder blieb bei der anschließenden Nominierung durch Delegierte nur zweite Siegerin. Das widersprach nicht den komplizierten Regeln, die sich die Berliner SPD mit der eigenen Parteisatzung gab. Trotzdem hat diese Nominierung einen störenden Beigeschmack. Denn es zeigte sich mal wieder, dass Quereinsteiger wie die unterlegene Bewerberin Leonie Gebers – bundespolitisch gut verwurzelt, aber nicht in der Landespartei – meistens schlechtere Chancen haben. Nicht bei den einfachen Mitgliedern, aber bei der mittleren Funktionärsschicht, die am Ende entscheidet, wer etwas werden darf. Das ist kein Spezialproblem der Pankower Genossen. Die Entfremdung zwischen Parteien und Wählern wird durch ein Demokratieverständnis befördert, das in erster Linie der internen Besitzstandswahrung dient und Wünsche der Basis nur toleriert, wenn das Ergebnis stimmt.

1 Kommentar

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben