Berliner SPD : Und wer kommt dann?

Die Berliner SPD gibt auf ihrer Klausurtagung ein erschreckendes Bild ab: Ohne Substanz, ohne Streitlust und ohne Nachwuchs. Vielleicht sollte sie sich besser auf die Opposition vorbereiten, meint unser Autor.

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Irgendwann erschöpft sich jedes System, auch wenn es so perfekt funktioniert hat wie die Berliner SPD-Doppelspitze mit dem Regierungschef Klaus Wowereit und seinem engstem Vertrauten, dem Landes- und Fraktionschef Michael Müller. Das blinde Verständnis, das diese Zusammenarbeit über ein Jahrzehnt prägte, hat den Sozialdemokraten seit 2001 Wahlsiege in Serie verschafft. Wowereit konnte sich auf seine Fraktion im Landesparlament meist verlassen, wenn auch nicht immer auf seine Partei. Jetzt hat Müller die Führung der Fraktion abgegeben, und die Wahrheit kommt ans Tageslicht: Den Berliner Sozialdemokraten fehlt es zwar nicht an Selbstbewusstsein, aber an qualifiziertem Nachwuchs, der bis zur Wahl 2016 in die Fußstapfen des alten Duos treten könnte.

Auf der Klausurtagung in Rostock zeigte sich die SPD-Abgeordnetenhausfraktion mit neuem Vorstand, aber ohne Konzept. Die Substanzlosigkeit dieser Veranstaltung wurde nur durch die Unlust der Genossen überboten, darüber zu streiten, wie die Regierungsarbeit unter Rot-Schwarz in Schwung gebracht werden könnte. Nicht einmal über den Haushalt 2012/13 wurde ernsthaft diskutiert. Das gab es wohl noch nie. Dass der neue Fraktionschef Raed Saleh diese Sprachlosigkeit sogar beförderte, müsste alarmieren. Stattdessen herrschte Selbstzufriedenheit und flügelübergreifende Harmonie. Im Juni könnte der langjährige SPD-Landeschef Müller abgelöst und seiner Chance beraubt werden, einmal an Wowereits Stelle ins Rote Rathaus einzuziehen. Der Generationswechsel aber kann nur funktionieren, wenn das künftige, jüngere Führungspersonal den Ansprüchen einigermaßen gerecht werden kann. Aber wer sollte das sein? Weil die geborenen Nachfolger fehlen, nehmen die Omnipotenten das Heft in die Hand. Und jene, die sich nur für die parteilichen Innereien interessieren, jenseits der Lebenswirklichkeit und der Pflicht des vernünftigen Regierens. Das könnte schiefgehen. Aber vielleicht ist es auch an der Zeit, dass die ewige Regierungspartei SPD sich mittelfristig und geordnet auf die Oppositionsrolle vorbereitet.

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