PORTRÄT : Florian Pronold: „Die Linke muss sich ändern, nicht die SPD“

Der 36 Jahre alte Vorsitzende der Bayern-SPD wird Fraktionsvize im Bundestag. Dabei wollte er einmal die Agenda 2010 per Mitgliederbegehren zu Fall bringen.

Cordula Eubel
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Foto: dpadpa-Zentralbild

Als Bundestagsneuling wollte Florian Pronold die Agenda 2010 von Bundeskanzler Gerhard Schröder stoppen und initiierte daher im Jahr 2003 erstmals in der Geschichte der SPD ein Mitgliederbegehren. Die Zeiten sind längst vorbei: Ende nächster Woche soll der SPD-Abgeordnete aus Bayern von der Bundestagsfraktion als einer der Stellvertreter von Frank-Walter Steinmeier gewählt werden, zuständig für das Ressort Verkehr und Bauen. In den vergangenen Jahren hatte der 36-Jährige, der seit kurzem auch bayerischer SPD-Vorsitzender ist, sich in der Fraktion einen Namen als Finanzexperte gemacht.

Pronold ist SPD-Linker, und doch gehört er im Moment nicht zu denjenigen, die vor allem die SPD in der Pflicht sehen, sich auf die Linkspartei zuzubewegen. „Es ist nicht so, dass sich die SPD öffnen müsste für die Linke, sondern die Linke muss sich ändern“, sagte Pronold kürzlich in einem Interview. Sollte Rot-Rot-Grün irgendwann Realität werden, müsse sich nicht die SPD verändern.

Das ist eine Linie, mit der auch der neue Fraktionsvorsitzende Steinmeier kein Problem haben dürfte. Steinmeier will sein Führungsteam nicht nur mit Pronold verjüngen, sondern auch durch eine weitere Personalie: Der bisherige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil soll ebenfalls zum stellvertretenden Fraktionschef aufrücken. Der 36-Jährige soll die Verantwortung für das Ressort Arbeit und Soziales übernehmen.

Der bisherige Arbeitsminister und designierte Parteivize, Olaf Scholz (51), wird sich um die Themen Innen und Recht kümmern. Für den studierten Juristen kein neues Terrain: Vor seiner Zeit als Arbeitsminister hat er bereits in diesem Themengebiet gearbeitet. Zu den neuen Gesichtern in der Fraktionsführung gehört auch Dagmar Ziegler (49), bislang Gesundheitsministerin in Brandenburg. Die Ökonomin soll die Themen Bildung und Familie repräsentieren. Für den Bereich Außen- und Sicherheitspolitik kandidiert der bisherige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (65).

Von den bisherigen Fraktionsvizes sollen einige ihre Arbeit weiter machen: Elke Ferner (Gesundheit), Ulrich Kelber (Umwelt), Joachim Poß (Finanzen) und Angelica Schwall-Düren (Europa). Die Wahl ist für den 22. Oktober vorgesehen, der geschäftsführende Vorstand hat dem Personalvorschlag bereits zugestimmt. Der neuen SPD-Fraktion gehören 146 Mitglieder an, 76 weniger als in der letzten Wahlperiode.

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