POSITIONEN: Von Tripolis nach Teheran

Neulich hörte ich die Geschichte einer jungen Iranerin. Der Revolutionsgardist ihrer Heimatstadt stattete ihr einen Besuch ab und überbrachte folgende Botschaft: „Mädchen, du solltest zusehen, dass du in einem anderen Land deinen Lebensweg fortführst. Wir wollen dieses Land nur für uns, und wir wollen, dass nur unsere Kinder in diesem Land etwas werden. Für euch gibt es keinen Platz hier – also, wenn du kannst, geh’ woanders hin. Denn das nächste Mal werden wir nicht mehr so freundlich sein.“

An diese erschütternde Geschichte musste ich denken, als der Militäreinsatz in Libyen begann. Dass ein solcher Einsatz unvermeidlich war und trotzdem viel zu spät kam, bedeutet für die Lage im Iran: Es ist höchste Zeit, den friedlichen Wandel dort zu unterstützen. Die Parallelen sind sichtbar: Beides sind totalitäre Systeme, die ihrer regulären Armee nicht vertrauen und paramilitärische Einheiten aufgebaut haben. In beiden Fällen stützen sie ihre Macht auf Revolutionsgarden. Die äußerste Brutalität und das Ausmaß an Menschenrechtsverletzungen dort lassen die Ex-Diktatoren von Tunesien und Ägypten fast wie Chorknaben wirken.

Im Iran ist die Dimension sogar noch größer, weil die Revolutionsgarden auch maßgeblich das Atomprogramm vorantreiben. Die globale Gefahr, die von ihnen ausgeht, wird deutlich, wenn man sich deren genauen Namen anschaut: „Armee der Wächter der islamischen Revolution“. Von Iran ist hier keine Rede. Es geht um die gewaltsame Machtverteidigung nach innen, im Mittleren Osten und weit darüber hinaus.

Wundern sollte man sich nicht mehr, warum die arabischen Herrscher in der Region mit großer Sorge die Aktivitäten der Revolutionsgardisten beobachten. Diesen ist jedes Mittel recht, um destabilisierend zu wirken und von Chaos zu profitieren. Daher sind auch Thesen wie die, Afghanistan und Irak seien nur mit den Machthabern im Iran zu stabilisieren, reine Märchenerzählungen.

Was also soll die internationale Staatengemeinschaft tun? Seit dem vergangenen Sommer mit einer selbst für UN-Verhältnisse starken Sanktionsrunde und mächtigeren amerikanischen und europäischen Sanktionen, die darauf folgten, hat sich der Westen von seiner kontraproduktiven Beschwichtigungspolitik gelöst – endlich. Es fehlt aber eine kohärente Strategie, den Freiheitswillen der Iraner anzuerkennen und die Fehler, die in Libyen begangen wurde, im Iran zu vermeiden.

Zum Glück lautet die entscheidende Frage im Iran nicht mehr, ob oder wann das Regime zusammenbricht, sondern nur noch wie. Und dieses Wie gibt bereits die iranische Freiheitsbewegung vor: friedlich. Die Menschen haben ihren Widerstand friedlich begonnen, und sie wollen ihn friedlich vollenden. Wenn eine Gruppe von 130 000 Paramilitärs ein Volk von über 70 Millionen als Geiseln hält, liegt es auf der Hand, dass man die Paramilitärs noch sehr viel stärker sanktionieren muss als bisher, um der Freiheitsbewegung zu helfen. Zumal dies auch von den freiheitsliebenden Iranern gewollt und gefordert wird.

Es gibt in Teheran ein Straßenschild, das in zwei Richtungen weist. Eine Straße führt in die „Islamische-Republik-Straße“ und das andere Schild weist den Weg in die „Freiheitsstraße“. Der Iran steht an einer Weggabelung – entweder wird die Zukunft des Landes zum ersten Mal wirklich demokratisch, oder es werden noch schlimmere Tage folgen als die, die wir schon erlebten. Das iranische Volk hat sich aus Überzeugung für die Freiheitsstraße entschieden und geht beharrlich diesen Weg.

Gleichzeitig hat es den Revolutionsgarden die Hand gereicht, um sie wieder zurück in die Gesellschaft zu führen. Die Aussöhnung hat parallel zur Revolution begonnen – angesichts der Schwere der Menschenrechtsverletzungen zeugt das von wahrer Größe. Wie lange noch will die Weltgemeinschaft diese bewundernswerte Größe ignorieren?

Die Autorin ist Publizistin und Beraterin der „International Campaign for Human Rights in Iran“ in Genf und Brüssel.