USA: Die Welt, in der wir leben

Man weiß nicht genau, was die Autokraten dieser Welt gedacht haben, als sie die Bilder vom zottelbärtigen Saddam Hussein sahen, den amerikanische Soldaten aus einem Erdloch holten. Es ist auch nicht überliefert, ob ihnen ein leichter Schauder über den Rücken lief, als amerikanische Ärzte in Saddams Mund rumfuhrwerkten.

In Moskau jedenfalls wird es die seit dem Kosovokrieg gewachsene Erkenntnis bestätigt haben, man müsse dem Westen, insbesondere den selbstherrlichen Amerikanern endlich mehr Widerstand entgegensetzen und die Außenpolitik des postsowjetischen Russland stückweise resowjetisieren. Die Führung in Peking wird sich darin bestärkt gefühlt haben, ihre ohnehin erheblichen Rüstungsanstrengungen zu beschleunigen, damit ihnen nicht irgendwann mal Ähnliches passiert wie dem Diktator von Bagdad. Die Mullahs im Iran haben begriffen, dass sie das seit Jahren laufende Atombombenprogramm mit noch größerer Intensität vorantreiben müssen, weil es die wichtigste Versicherungspolice für den Bestand ihres Regimes ist. Nur der libysche Diktator zog andere Lehren: Die offizielle Ankündigung Libyens, seine Programme für Chemie- und Atomwaffen zu verschrotten, kam nur wenige Tage nach der Gefangennahme Saddam Husseins.

Sechs Jahre nach dem 11. September haben wir uns angewöhnt, die Terroranschläge auf New York und Washington und die amerikanischen Reaktionen darauf – die Kriege in Afghanistan und Irak – als Zeitenwende zu begreifen. Tatsächlich hat der Irakkrieg nur eine Tendenz in der Weltpolitik beschleunigt und sichtbarer gemacht, die sich spätestens seit Ende der 90er-Jahre abzeichnete: Eine Rückkehr des Nationalstaates und die damit einhergehende Konkurrenz zwischen Staaten um Macht, Prestige, „Ehre“ und Wohlstand.

Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und dem Siegeszug der Demokratie in vielen Teilen der Welt herrschte die Meinung vor, die „neue Weltordnung“, von der George Bush Senior gesprochen hatte, würde eine multilaterale sein. Von der Blockade des Systemkonflikts befreit, würde die UN zum eigentlichen Schiedsrichter der Weltangelegenheiten werden, dem sich letztlich auch die Amerikaner unterordnen würden.

Es war die Kunst von Bill Clinton, dass er mit seiner charmanten Erscheinung die tatsächlichen Machtverhältnisse auf dem Globus verdeckte. Denn in Wirklichkeit bestand das multilaterale Zeitalter ja in einer Arbeitsteilung: Die USA sorgten in allen Weltregionen für Stabilität, sicherten die Seewege und hielten regionale Konkurrenten mit ihrer militärischen Präsenz weitgehend davon ab, Konflikte so zu lösen, wie es seit Menschengedenken zwischen Staaten üblich war: mit Krieg, Drohgebärden und machtpolitischer Erpressung. Die UN sorgten für den ideellen Überbau dieser von den Amerikanern garantierten Ordnung. Sie verlieh amerikanischem Eingreifen vielfach Legitimität, andererseits ließen sich die Amerikaner auch immer wieder bereitwillig von der UN einspannen, um auch dort zu helfen, wo ihre nationalen Interessen nur wenig berührt waren.

Die USA werden immer wieder dafür kritisiert, dass sie sich bei Kyoto, dem Internationalen Strafgerichtshof und dem Irakkrieg nicht haben einbinden lassen in die internationale Ordnung. Betrachtet man jedoch die Geschichte von imperialen und hegemonialen Mächten, so ist es im Gegenteil erstaunlich, wie stark sich ein Staat, der wie kein anderer vor ihm die „Über-Macht“ des Globus darstellt, bisher auf die multilateralen Spielregeln eingelassen hat und sich weiter in dutzenden UN-Kommissionen von einer Koalition von Autokratien und Diktaturen bereitwillig überstimmen lässt.

Die Clinton-Jahre waren aber nur eine Phase des Übergangs, in der sich die Staatenordnung neu formierte. Inzwischen kann man erkennen, dass die klassischen Mechanismen der Realpolitik wieder wirksam werden. Die sieht es als quasi physikalisches Gesetz an, dass eine zu große Machtfülle eines Staates andere automatisch dazu bringt, Bündnisse einzugehen, um die internationale Ordnung in ein Gleichgewicht zu bringen. Dass sich die USA im Irakkrieg nicht nur über den UN-Sicherheitsrat hinwegsetzten (das hatten sie und ihre Alliierten auch im Kosovo-Krieg getan), sondern auch über die Einwände wichtiger Verbündeter, befeuerte das Bedürfnis vieler Staaten, sich zur Gegenmacht zu organisieren. Die von Gerhard Schröder, Jacques Chirac und Wladimir Putin geschmiedete Anti-Irakkriegs-Achse bestand nur kurz. Aber das Prinzip überdauerte: Der Goliath USA soll gefesselt werden.

Der Irakkrieg hatte vor allem den Autokraten gezeigt, dass sie vor amerikanischen Interventionen nicht sicher waren und Gegenmacht organisieren mussten. Das Unvermögen der USA, im Irak eine stabile politische Ordnung zu errichten, lässt Diktatoren nun wieder ruhiger schlafen. Für die Machtkonkurrenten der USA zeigte deren offenbar gewordene Schwäche aber noch mehr: dass die amerikanische Über-Macht eine relative ist, keine absolute. Das alte Rennen der Nationalstaaten um Macht und Geltung ist neu eröffnet. Von den Großmächten betreibt nur China seit Jahren eine kontinuierliche Aufrüstung in großem Stil und wird wohl der einzige Staat bleiben, der die USA langfristig als weltweite Führungsmacht ablösen könnte. Wie die Schwierigkeiten im Irak zeigen, sind die Amerikaner jedoch punktuell verwundbar. Ihre Macht ist endlich und kann bröckeln. Das gibt anderen regionalen Schwergewichten Spielraum, ihr Einflussgebiet zu erweitern.

Es war Jacques Chirac, der als französischer Präsident von einer multipolaren Weltordnung schwärmte. Für die USA bedeutet das, dass sie in den strategisch wichtigsten Weltregionen von verschiedenen Regionalmächten herausgefordert werden. Russland versucht seit geraumer Zeit, den Einfluss Amerikas in Europa zurückzudrängen. Iran will zur Hegemonialmacht im Nahen und Mittleren Osten aufsteigen und China tut sich in der Schanghai-Gruppe mit Russland und den zentralasiatischen Staten zusammen, um ein Gegengewicht zu Amerika und seinen Verbündeten Japan, Südkorea und Taiwan in Südostasien zu bilden.

Die Vertreter einer multipolaren Weltordnung sollten sich allerdings vorsehen, was sie sich da eigentlich wünschen. Beispiel Asien: Hier kündigt sich ein harter Konkurrenzkampf der Schwergewichte Japan und China an. Japan scheint sich seit geraumer Zeit mit einer „Renationalisierung“ des innenpolitischen Diskurses mental auf diese Auseinandersetzung vorzubereiten. China, Südkorea und andere asiatische Gesellschaften pflegen ebenfalls sehr nationalistische Töne, gepaart mit robusten nationalen Ambitionen. Ein Rückzug aus oder eine Schwächung der Amerikaner in der Region wäre nicht nur ein Albtraum für die kleineren Staaten, die fürchten müssten, von den größeren erdrückt zu werden. Fällt die externe Ordnungsmacht weg, würde der Kampf um Macht und Einfluss auch in aller Härte ausbrechen. Ein Szenario, das eher dem Europa des 19. als des 21. Jahrhunderts ähneln dürfte.

Beispiel Mittlerer Osten: Mit der Destabilisierung des Irak fällt das Land als Gegengewicht zum Iran aus. Ohne die Präsenz der USA wären die zwar ölreichen aber schwachen Golfscheichtümer dem Zugriff Teherans hilflos ausgeliefert. Zumal dann, wenn das Land einmal eine Atombombe hat – was immer wahrscheinlicher wird – und unter diesem Schutzschirm überall in der Region kleinere und größere Konflikte anzetteln könnte.

Und Europa? Gemessen an ihrer Wirtschaftskraft kommt auch die EU als Machtkonkurrent der USA infrage. Tatsächlich sieht es aber nicht so aus, als würde Europa sein Potenzial in den nächsten Jahrzehnten entfalten. Es mangelt dem alt gewordenen Kontinent an Ambitionen, noch einmal als gestaltende Kraft in die Geschichte einzugreifen. So sind europäische Gesellschaften nicht bereit, die Rüstungsausgaben zu finanzieren, die für eine globale Führungsrolle notwendig wären. Die Krise der EU hat auch gezeigt, dass es auf absehbare Zeit keine zentralstaatliche Autorität geben wird, die den politischen Willen des Kontinents effektiv bündeln könnte. Entscheidend für den Zusammenhalt Europas ist zudem, dass die kleineren Staaten sicher sein können, dass die USA im Notfall eingreifen, wenn es einem der Schwergewichte – etwa Deutschland – einfallen sollte, wieder eine hegemoniale Stellung auf dem Kontinent anzustreben. Zurzeit bewirbt sich Europa also nur um den Titel der moralischen Supermacht, die Machtvergessenheit predigt, weil es ihr an Macht fehlt. Wie weit Europa davon entfernt ist, ein selbstbewusster globaler Player zu sein, zeigt sich etwa in der Ratlosigkeit gegenüber den wiedererwachten Großmachtgelüsten Russlands. Auch in diesem Fall möchte man sich lieber nicht ausmalen, wie weit Moskau gehen würde, wenn die USA dem russischen Streben nicht enge Grenzen setzten.

Nicht nur das alte Machtspiel ist wieder da, auch die Systemkonkurrenz zwischen Demokratien und autoritären Herrschaftsformen lebt auf. Dieser Gegensatz besitzt nicht mehr die ideologische Schärfe des Kalten Krieges, er gleicht eher dem Kampf autokratischer Systeme gegen den Liberalismus, der seit der amerikanischen und französischen Revolution geführt wird. Der Siegeszug der Demokratie in den 90ern ist jedenfalls erst einmal gestoppt. Von Russland bis nach Lateinamerika feiern autoritäre Regime ein Comeback. Mit dem Beispiel Chinas – Wirtschaftsliberalismus plus Diktatur – ist es auch nicht mehr ausgemacht, dass die Demokratien allen anderen Regimen als Wohlstandsbringer überlegen bleiben.

Als Woodrow Wilson am 2. April 1917 vor dem Kongress für einen Kriegseintritt gegen Deutschland warb, sagte er, die Welt müsse „sicher gemacht werden für die Demokratie“. Wilson hatte Angst, dass liberale Staaten in der Welt zu solch einer kleinen Minderheit werden würden, dass sie der Welle von Diktaturen und Autokratien nicht mehr standhalten könnten. Ähnlich wie damals Wilson geht es heute Autokraten. Ihr Bestreben ist es, die Demokratisierungswelle zu stoppen oder zumindest aufzuhalten und so das Verfallsdatum ihres eigenen Regimes zu verlängern. Autokratien haben deshalb den Hang, sich zu verbünden. Es ist kein Zufall, dass Irans Achmadinedschad so gut mit Hugo Chavez in Venezuela kann, dass sich in der Shanghai-Gruppe ein illustrer Klub von Diktaturen und autoritären Regimen versammelt hat. Genauso wenig wie es Zufall ist, dass es China und Russland sind, die sich im UN-Sicherheitsrat immer wieder schützend vor Schurkenstaaten wie Iran oder Sudan stellen. Es gibt eine natürliche Kameradschaft von undemokratischen Regimen, die gerade innerhalb der UN sichtbar wird. Zwar hat der Liberalismus den Kulturkampf gewonnen, was schon daran sichtbar wird, dass es kaum noch Regime gibt, die sich nicht um eine demokratische Fassade samt Parlament und Wahlen bemühten. Aber die Autokratien sind cleverer geworden und geben sich gegenseitig Tipps, wie man Nichtregierungsorganisationen verbietet, wie man am geschicktesten Medien und Wahlen manipuliert und die Opposition als Agenten des Westens darstellt.

Gerade in einem Moment, in dem die USA geschwächt sind, sollten sich die Europäer gut überlegen, in welcher Welt sie morgen leben möchten und sich nicht länger multilateralen Illusionen hingeben. Als Schröder und Chirac die EU im Frühjahr 2004 zu einer Aufhebung des Waffenembargos gegen China drängten, ging es vor allem um lukrative Aufträge. Dass sie damit auch die strategische Position der USA in der Region geschwächt und den in Südostasien bestehenden Ordnungsrahmen gefährdet hätten, war ihnen reichlich egal. Ähnlich verhält es sich mit Iran: Die Europäer hatten darauf gedrängt, Teheran auf diplomatischem Weg von der Bombe abzubringen. Nun, da dieser Weg nicht zum gewünschten Erfolg geführt hat, ist man aber etwa in Berlin nicht bereit, größeren, auch bilateralen wirtschaftlichen Druck auszuüben. Dabei bedrohen iranische Raketen uns viel mehr als die Amerikaner.

Viele Europäer mögen begrüßen, dass die USA heute nicht mehr so übermächtig sind, wie sie noch vor Jahren zu sein schienen. Das bedeutet aber auch, dass es nicht mehr reichen wird, sich den Amerikanern moralisch überlegen zu fühlen und gleichzeitig darauf zu vertrauen, dass sie die Kastanien schon aus dem Feuer holen, wenn es irgendwo in der Welt brennt. Die Europäer können nicht so tun, als ginge sie die neue Systemkonkurrenz und der wiedererwachte Machtkampf zwischen den Nationen nichts an. Die Welt, wie sie nun einmal ist, wird nicht allein deshalb eine bessere, weil wir sie uns besser wünschen. Ein wenig müssen wir auch selbst dafür tun.