Brandenburg: PDS-Chef bereitet Abschied vor

Blossin - Brandenburgs PDS-Chef Ralf Christoffers will sich offenbar im nächsten Jahr aus gesundheitlichen Gründen vom Parteivorsitz zurückziehen. Christoffers bereitete die Parteibasis am Sonnabend auf einem Landesparteitag in Blossin auf einen möglichen Führungswechsel vor, nachdem er seinen Rückzug kürzlich bereits im PDS-Landesvorstand angekündigt hatte. Die PDS, die bei der Landtagswahl zweitstärkste Kraft knapp hinter der SPD wurde, wird im Februar eine neue Parteispitze wählen. „Ich werde meine Entscheidung, ob ich erneut kandidiere, im Dezember fällen“, sagte Christoffers, dem eine zweite schwere Knie-Operation bevorsteht. Schon in diesem Jahr war er deshalb einige Monate ausgefallen.

In PDS-Kreisen hieß es, der Rückzug von Christoffers sei im Grunde sicher. Er lege sich jetzt nur deshalb noch nicht endgültig fest, um keine monatelangen Spekulationen zu provozieren. „Wir brauchen gegenwärtig keine Personaldebatte“, betonte Christoffers. In der Partei werden dennoch schon die ersten Kandidaten für die Nachfolge gehandelt, darunter die neue Vize-Fraktionschefin Kerstin Kaiser-Nicht, die Finanzexpertin Kerstin Osten oder der Frankfurter Kreischef Axel Henschke. Vieles spricht aber auch dafür, dass die neue PDS-Fraktionschefin Dagmar Enkelmann das Amt übernehmen könnte, auch wenn sie mögliche Ambitionen noch nicht öffentlich anmeldet.

Auf dem Parteitag beriet die PDS über ihren künftigen Kurs nach der Landtagswahl und die zwiespältigen Folgen für die Partei, die weitere fünf Jahre in der Opposition erwartet. Die Enttäuschung, dass das erhoffte rot-rote Bündnis in Brandenburg nicht zustande kam, sitzt bei den Sozialisten noch tief. Die SPD habe in den Sondierungsrunden von der PDS eine Wohlverhaltensklausel verlangt, was das Verhältnis zur rot-grünen Bundesregierung betrifft, klagte etwa Christoffers. Das sei unannehmbar gewesen. Um so mehr betonte er in seiner Rede die Reformbereitschaft und Reformfähigkeit der PDS, die dabei anders als SPD und CDU „die Menschen mitnimmt, Demokratie stärkt und so die wirtschaftliche und soziale Stabilität des Landes sichert“. Die PDS werde einen aktiven Beitrag für soziale Reformen in Brandenburg leisten.

Fraktionschefin Enkelmann versprach einen klaren Oppositionskurs: „Wir wollen eine streitbare, ideenreiche und vor allem konstruktive Opposition“, so Enkelmann. Dabei gehe es um eine „wirkliche Bildungsreform“, eine Wende in der Beschäftigungspolitik, aber auch um Konzepte für den Schuldenabbau. In der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik müsse die Partei ihr Profil schärfen. „Die Regierung vor uns herzutreiben, verstehen wir als echte Herausforderung.“

Nicht nur in der Erneuerung der Fraktionsspitze setzte die PDS ihren moderaten Generationswechsel fort. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Heinz Vietze gab nach sieben Jahren sein Amt als Wahlkampf-Manager ab. Den für die Existenz der Partei so wichtigen Bundestagswahlkampf 2006 wird die graue Eminenz der Brandenburger PDS nicht mehr leiten.