Brandenburg: Platzeck: Pleite der Chipfabrik war eine Lehre

Potsdam Brandenburg zieht den Schlussstrich unter die Pleiten der Chipfabrik in Frankfurt und der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG), die den Steuerzahler zusammen rund 300 Millionen Euro kosten: Die Abschlussberichte der beiden Untersuchungsausschüsse passierten am Donnerstag das Parlament. Zu den Millionen-Flops, so das Fazit, hätten jeweils Fehler und mangelnde Kontrolle durch die Landesregierung beigetragen.

Der LEG-Ausschuss hatte sich dennoch nicht auf eine Abschlussbewertung verständigen können – ein Novum in der Brandenburger Parlamentsgeschichte. Stattdessen kam es zu einem heftigen Schlagabtausch im Parlament: CDU-Obmann Dierk Homeyer machte vor allem den damaligen SPD-Ministerpräsidenten Manfred Stolpe verantwortlich für die LEG-Pleite. SPD-Obmann Wolfgang Klein wies dies zurück, sprach lediglich von „gravierenden unternehmerischen und politischen Fehleinschätzungen“. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) versicherte, dass die Landesregierung Lehren aus dem Scheitern der LEG gezogen habe. Sie wurde auch wegen des Scheiterns der Chipfabrik gerügt. Stolpe habe auch hier zu sehr auf das Prinzip Hoffnung gesetzt, Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) habe Kabinett und Parlament falsch informiert, sagte Ausschusschef Heinz Vietze (PDS). thm

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