Arabische Welt: Arbeit oder Flucht

„Wir haben eine Revolution gemacht“, sagt Maya Jbiri, „aber wir haben sie noch nicht zu Ende gebracht.“ Jbiri ist Sprecherin der Demokratischen Fortschrittspartei, die unter Tunesiens früherem Diktator Zine al Abidine Ben Ali zur geduldeten Opposition gehörte. Ben Ali ist vor drei Monaten vom tunesischen Volk aus dem Amt gejagt worden. In Tunesien begann Anfang des Jahres der erste arabische Aufstand, dessen Funken dann auf die ganze Region übersprangen.

Dass Tunesiens Revolution noch lange nicht am Ziel und die Bevölkerung noch nicht zufrieden ist, ist an der tunesischen Küste zu sehen. Dort legen fast täglich wackelige Fischerboote Richtung Italien ab. Mit dutzenden jungen Tunesiern an Bord, die auch nach dem Umsturz keine Zukunft in ihrem Land sehen. Vor allem in der Provinz fehlt es weiter an Arbeitsplätzen. Denn neue Jobs hat auch der politische Frühling in Tunesien bisher nicht geschaffen, eher im Gegenteil.

Mehdi Houas, Handelsminister der tunesischen Übergangsregierung, warnt, dass die Migrationsbewegung über das Mittelmeer noch größer werden könnte, wenn es nicht gelingt, Tunesiens zusammengebrochener Tourismusindustrie schnell auf die Beine zu helfen. In dem Land mit knapp elf Millionen Einwohnern seien jetzt schon 500 000 Arbeitslose registriert. Man brauche dringend fünf Milliarden Euro, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Von Tunesiens Tourismus, dem wichtigsten wirtschaftlichen Standbein, hingen rund 800 000 Arbeitsplätze ab.

Immerhin gibt es Signale der Hoffnung. Die ersten Urlauber kommen in die Touristenorte Djerba, Hammamet, Sousse und Monastir zurück. Die Tunesier haben keine Angst mehr, auf der Straße offen zu reden. Die Atmosphäre in den Tee- und Kaffeestuben ist entspannter, es wird gelacht, die Menschen wirken unbeschwerter. Auch wenn es immer noch in den Städten regelmäßig Demonstrationen gibt, in denen „Reformen“, „Gerechtigkeit“, „Arbeit“ oder auch der Rücktritt der Übergangsregierung gefordert wird.

An den Kiosken in der Hauptstadt Tunis liegen Zeitungen aus, die mehr als deutlich werden. „Ben Ali befahl, Kasserine zu bombardieren“, empört sich eine der Schlagzeilen. Der Ort Kasserine war eines der Epizentren des Aufstandes. Das Land will seinem früheren Herrscher, der nach Saudi Arabien flüchtete, den Prozess machen. Er soll wegen „Verschwörung gegen den Staat“ angeklagt werden. Die Diktatur-Partei RCD wurde aufgelöst, Ben Alis Bruder festgenommen. Dutzende Familienangehörige und Regimevertreter sitzen in Haft.

Die Weichen für die politische Zukunft werden am 24. Juli gestellt. Dann soll das tunesische Volk in seiner ersten „freien und demokratischen“ Wahl eine „Verfassungsgebende Versammlung“ bestimmen. Dieses dann höchste Staatsgremium wird die neue Verfassung ausarbeiten, in der die Grundsätze des angestrebten demokratischen Systems, das Verhältnis von Staat und Religion sowie die Macht des künftigen Staatspräsidenten und Parlaments formuliert werden. Bis diese neue Versammlung die Zügel in die Hand nimmt und Wahlen für eine neue Regierung vorbereitet, lenken Interimspräsident Fouad Mebazza (77) und die Übergangsregierung unter Regierungschef Beyi Caid Essebsi (84) die Geschicke. Sie müssen sich vor dem „Revolutionsrat“ rechtfertigen, einer Art Übergangsparlament, in dem alle gesellschaftlichen Strömungen, auch die früher verbotenen Islamisten, vertreten sind.

In einem neuen Wahlgesetz legte der „Revolutionsrat“ fest, dass alle, die unter Ben Ali Amtsträger waren, bei der Wahl am 24. Juli nicht antreten dürfen. Die Hälfte der Listenplätze muss für Frauen reserviert werden. Rund 90 Parteien wurden bisher zugelassen. Auch das sei ein Zeichen, sagt Interimspräsident Mebazza, „dass eine neue Ära beginnt“.