Bildung: SPD will Milliarden investieren

Berlin - Die SPD will mit einem Milliarden-Investitionsprogramm die Qualität der Bildung in Deutschland verbessern. Gut einen Monat vor dem Bildungsgipfel der Bundeskanzlerin in Dresden legte die SPD-Spitze am Sonntag ein 17-seitiges Bildungsprogramm unter dem Titel „Aufstieg durch Bildung“ vor. Am heutigen Montag soll es der Parteivorstand beschließen, eine Woche später soll es zur Grundlage eines Bildungskongresses der SPD werden.

Im Kern des Programms steht das Ziel, Bildung unabhängiger vom Geldbeutel der Eltern zu machen. Die SPD strebt insbesondere gebührenfreie Kindertagesstätten vom ersten bis zum sechsten Lebensjahr an. Schrittweise sollen dafür bis 2013 rund drei Milliarden Euro investiert werden, an denen sich der Bund „substanziell“ beteiligen soll. Außerdem sollen in den Kitas besser ausgebildete Erzieher kleinere Gruppen betreuen und bessere Sprach- und Integrationsarbeit finanziert werden. Im Schulbereich setzen die Sozialdemokraten auf die Abschaffung der Hauptschulen und ein bundesweit flächendeckendes Ganztagsschulangebot an. Auch sollen Kinder künftig in „integrativen Schulformen“ länger gemeinsam lernen können. Schüler-Bafög soll es ab Klasse 11 geben. In den Schulen soll es in Zukunft für jedes Kind ein Mittagessen geben und der Bund soll ärmeren Kindern die komplette Schulausrüstung finanzieren. Für den Ausbau der Ganztagsschule will die SPD weitere Bundesmittel zur Verfügung stellen – zum Beispiel für die begleitende Schulsozialarbeit.

Beitragsfreiheit ist auch Kernanliegen der SPD bei Ausbildung und Studium. Für alle Studenten müsse das Erststudium bis einschließlich Masterabschluss gebührenfrei bleiben. „In keinem der SPD-regierten Länder wird es daher Studiengebühren geben“, heißt es in dem Papier. Die Länder werden von der SPD aufgefordert, die Finanzmittel, die frei werden (bis 2015 rund acht Milliarden Euro), weil die Kinderzahl zurückgeht, nicht einzusparen, sondern zu investieren. asi