Bundestag: FDP erwägt Ampel

Leipzig - In der FDP wird über die Möglichkeit eines Regierungsbündnisses mit SPD und Grünen im Bund nachgedacht. "Wir haben in früheren Zeiten erlebt, dass wir in einer Koalition mit den Sozialdemokraten gut zusammenarbeiten konnten. Da haben wir uns jedenfalls besser zusammengerauft und bessere Koalitionsverträge zustande gebracht, als es Union und SPD uns mit der großen Koalition vormachen", sagte der FDP-Ehrenvorsitzende Otto Graf Lambsdorff der "Leipziger Volkszeitung". Eine Garantie gebe es zwar nicht; "man muss aber offen dafür sein". Ähnlich äußerte sich im selben Blatt auch der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki.

Lambsdorff wies darauf hin, dass in Zukunft wegen der vielfältigeren politischen Landschaft Dreier-Bündnisse eher wahrscheinlich sein könnten als bisher gekannte Zweier-Konstellationen. Eine Zusammenarbeit der Liberalen mit der Linkspartei schloss der FDP-Politiker dabei aus. Bündnisse mit den Grünen fänden aber seine volle Unterstützung: "Die Offenheit, solche Diskussionen über Dreier-Verbindungen, unter Einschluss der Grünen also, zu führen und darüber nachzudenken, sollten wir uns gönnen." Er freue sich, dass FDP-Chef Guido Westerwelle und einige andere aktive FDP-Politiker darüber nachdächten. Zugleich warf Lambsdorff Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, zu eng an sozialdemokratische Positionen heranzurücken.

FDP verliere mit der Union Regierungsfähigkeit

In seiner aktiven Zeit hatte Lambsdorff den Koalitionswechsel von der SPD unter Kanzler Helmut Schmidt zur Union unter Helmut Kohl maßgeblich mit in die Wege geleitet. Laut "Leipziger Volkszeitung" gibt es seit einiger Zeit eine Initiative der FDP-Ehrenvorsitzenden Lambsdorff, Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher zugunsten einer Öffnung hin zu den Sozialdemokraten. Wenn die FDP sich einseitig auf die Union festlege, verliere sie für die Zukunft jegliche Regierungsfähigkeit, hätten diese FDP-Chef Guido Westerwelle gewarnt. Die "Leipziger Volkszeitung" berief sich auf Angaben aus nicht näher genannten FDP-Führungskreisen.

Kubicki nannte es "bemerkenswert", wie offen Lambsdorff inzwischen auch für ein Bündnis mit den Grünen eintrete. Das zeige "die tiefe Erbitterung, die bei ihm, bei mir und in weiten Kreisen der Partei über Frau Merkel und die Union herrschen". Weiter sagte Kubicki: "Sozialliberale Gedanken sind in allen Teilen der Partei ganz deutlich zu spüren." Das liege auch an der Art, wie SPD-Chef Kurt Beck "mit uns umgeht". (tso/AFP)