Christoph Matschie : "Zuspitzung ist das Gebot der Stunde"

Nach der derben Wahlniederlage der SPD spricht der Spitzenkandidat der SPD Thüringen über Mobilisierungsprobleme, die Opel-Rettung und erklärt, warum der nächste Sonntag für Frank-Walter Steinmeier wichtig wird.

Matschie
Christoph Matschie -Foto: dpa

Herr Matschie, welche Konsequenzen muss Ihre Partei aus der Wahlniederlage ziehen?



Europawahlen haben ihre eigenen Gesetze. Wir haben es wie bei der Wahl vor fünf Jahren auch diesmal nicht geschafft, unsere Wähler zu mobilisieren. Die allererste Frage muss deshalb sein: Wie sorgen wir dafür, dass diejenigen, die normalerweise SPD wählen, wieder das Gefühl haben, dass sie tatsächlich etwas mitentscheiden können?

Und?

Ich hoffe, dass mit der Ratifizierung des Lissabon-Vertrages und einer stärkeren Rolle des Europaparlaments auch klarer wird, welche Partei welche Rolle in Europa spielt.

Welche Fehler hat die SPD in diesem Wahlkampf gemacht?


Es ist zu früh für eine abschließende Analyse. Ich glaube, wir müssen vor den Landtagswahlen und der Bundestagswahl deutlich machen, dass es um Richtungsentscheidungen geht. Dass wir Wähler mobilisieren können, haben wir bei den Kommunalwahlen in Thüringen gezeigt. Da haben wir gegen den Trend deutlich zugelegt.

Die SPD hat im Europawahlkampf auf die Popularität von Frank-Walter Steinmeier gesetzt. Mangelt es dem Spitzenkandidaten an Zugkraft?

Frank-Walter Steinmeier ist unser Spitzenkandidat für die Bundestagswahl. Und die folgt anderen Gesetzen. Das Ergebnis vom Sonntag sagt nichts über die Chancen Steinmeiers aus, Bundeskanzler zu werden.

In den Umfragen für den Bund steht die SPD aber auch nicht viel besser da.

Um mehr potenzielle SPD-Wähler zu gewinnen, müssen wir stärker erkennbar machen, für welche Ziele wir einstehen. Zuspitzung ist das Gebot der Stunde. Das heißt aber nicht, dass wir die Regierungsarbeit in Berlin lahmlegen dürfen. Die Menschen erwarten in der Krise, dass die Koalition ihre Arbeit tut.

Warum hat sich die Opel-Rettung für die SPD bisher nicht ausgezahlt?

Ich glaube, dass es sich schlecht für die SPD auswirken würde, wenn wir nichts für die Rettung von Opel getan hätten. Es muss aber grundsätzlich deutlich werden, dass die SPD sich in der Krise um den Schutz der Arbeitsplätze kümmert, während die CDU sehr viel eher bereit ist, Unternehmen den Bach runtergehen zu lassen. Wir müssen klarmachen, was es bedeutet, wenn Guttenberg und Westerwelle über Wirtschaftspolitik entscheiden könnten.

Was erwarten Sie von den Reden Steinmeiers auf dem SPD-Parteitag am Sonntag?

Ich erwarte, dass er eine zugespitze Rede hält, die klarmacht: Die SPD sorgt in der Krise dafür, dass die Arbeitnehmer nicht die Zeche zahlen.

Christoph Matschie ist Spitzenkandidat der Thüringer SPD. Die Fragen stellte Stephan Haselberger.

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