zum Hauptinhalt

Der Tag der Wahl: Weblog: Wie Wulff sich ins Schloss Bellevue zitterte

1242 Wahlleute der Bundesversammlung haben ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Koalitions-Kandidat Christian Wulff erreichte erst im dritten Durchgang die erforderliche Mehrheit. So wurde Wulff zum Bundespräsidenten. Kommentieren Sie mit!

Von

22:30 Die Opposition immer noch uneins

SPD und Grüne geben der Linkspartei die Schuld an der Wahl von Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten. Die Gegenkandidatur des früheren DDR-Bürgerrechtlers Joachim Gauck sei „auch gescheitert daran, dass die Linkspartei sich nicht von ihrem alten SED- und Stasi-Erbe befreien konnte“, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Mittwochabend in Berlin. Joachim Gauck gratuliert Wulff unterdessen aus vollem "Herzen", während sich der frisch gewählte Bundespräsident für den "fairen Wahlkampf" bedankt.

22:15 Wulff tritt als Ministerpräsident zurück

Nach der Wahl zum Bundespräsidenten tritt Wulff als Ministerpräsident von Niedersachsen zurück. Nachfolger wird David McAllister, der damit der jüngste Landeschef ist.

21:50 Bundesregierung zeigt sich erleichtert

Erleichterung bei der Regierung: Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte nach der Wahl, sie glaube, dass Wulff das Land „wunderbar“ vertreten werde. Wulff werde auf die Menschen zugehen und könne schwierige Situationen für das Land erklären. Er sei „genau der Richtige“ in dieser Zeit. FDP-Chef Guido Westerwelle bezeichnete Wulff als „Brückenbauer“, der die Menschen zusammenführe. CSU-Chef Horst Seehofer betonte, das Ergebnis sei am Ende „sehr gut“.

21.25 Christan Wulff will auf alle Menschen in Deutschland zugehen

Es ist geschafft, der Beifall ist abgeklungen, die Blumen sind übereicht, Christian Wulff hat die Wahl mit folgenden Worten angenommen: "Ich nehme die Wahl außerordentlich gerne und aus Überzeugung an und freue mich auf die verantwortungsvolle Aufgabe"

Wulff  ist der 10. Bundespräsident und er ist mit 51 Jahren der bislang jüngste. In einer kurzen Ansprache nach seiner Wahl, dankte er der Bundesversammlung, zollte denjenigen, „die eine andere Wahl getroffen haben“, seinen „Respekt“ und dankte auch seinem Gegenkandidaten Joachim Gauck. Wulff fand auch noch Zeit, daran zu erinnern, dass es für ihn viel mühsamer gewesen war, Ministerpräsident von Niedersachsen zu werden. "Aus Niederlagen habe ich eigentlich immer noch mehr gelernt als aus Siegen", sagte er und fügte hinzu, "wenn ich Ihnen sage, dass mein Antritt als Ministerpräsident im dritten Anlauf neun Jahre gedauert hat, dann war die Bundesversammlung heute relativ kurz." Schließlich erklärte er noch, er wolle sich als Bundespräsident vor allem um das Thema Integration kümmern, Parallelgesellschaften würden am besten durch ein Aufeinanderzugehen verhindert, so Wulff. "Wir brauchen alle Menschen in diesem Land, wir brauchen Jede und Jeden". Dann endete er seine kurze Ansprache mit den Worten „Deutschland hat eine Zukunft, die uns aufgegeben ist, Gott schütze unser Land“.

21:20 Tagesspiegel.de-Leser hätten Gauck gewählt

Im Gegensatz zu den Delegierten der Bundesversammlung haben unsere Leser von vorneherein ein eindeutiges Votum abgegeben: In unsere Online-Umfrage stimmten 76 Prozent für Joachim Gauck als Bundespräsident. Nur 12 Prozent erwärmten sich für Christian Wulff. Auf Luc Jochimsen entfielen ebenfalls 12 Prozent der Stimmen. Insgesamt wurden über 16.000 Stimmen abgegeben.

21:15 Wulff ist Bundespräsident

Christian Wulff wird nach stundenlanger Zitterpartie neuer Bundespräsident. Der Kandidat von Union und FDP erhielt im dritten Wahlgang eine Mehrheit von 625 Stimmen. Sein von SPD und Grünen aufgestellter Gegenkandidat Joachim Gauck kam auf 494 Stimmen.

Im dritten Wahlgang reichte die einfache Mehrheit. Wulff war in beiden vorangehenden Anläufen an der absoluten Mehrheit von 623 Stimmen gescheitert - und das, obwohl Schwarz-Gelb 644 Sitze in der Bundesversammlung hat.

121 Wahlleute enthielten sich. Die Linke hatte angekündigt, sich im entscheidenden Wahlgang mehrheitlich zu enthalten.

Das neue Staatsoberhaupt wird an diesem Freitag in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat vereidigt. Wulff war vor der Annahme der Wahl vom Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten zurückgetreten.

20:45 Titanic twitterte

Inzwischen löst sich auch das Geheimnis der Falschinformationen über Twitter. Eine der Quellen war ein unter dem Namen der Schauspielerin Martina Gedeck laufender gefälschter Twitter-Account. Titanic-Chefredakteur Leo Fischer erklärt Spiegel Online, die Satirezeitschrift sei Urheber des gefälschten Accounts und der falschen Nachrichten. Das Blatt habe mit der Spaßaktion dem „weichen Knödel Wulff“ ein bisschen „scharfe Soße“ beigeben wollen, sagte Fischer. Gedeck soll die Fälschung allerdings alles andere als lustig gefunden haben.

20:30 Unmut über FDP

Während die Wahlleute schon das eine oder andere Glas Bier oder Wein trinken, wächst in der Union der Unmut über den Koalitionspartner FDP. Allzu schadenfroh hatten die Liberalen nach dem scheitern des gemeinsamen Kandidaten Christian Wulff mit dem Finger auf CDU und CSU gezeigt. Die fühlt sich zu Unrecht zum koalitionsinternen Sündenbock abgestempelt. Hinter vorgehaltener Hand wird bereits kräftig zurückgekeilt. "Es weiß doch jeder, dass die Diskussion über Gauck in der FDP begonnen hat", heißt es an der Spitze der Unionsfraktion. Die Bundespräsidentenwahl hat nicht dazu geführt, dass CDU, CSU und FDP wieder enger zusammenrücken und an einem Strang ziehen.

20:30 Auszählung beginnt

Die Entscheidung rückt näher: Nach dem dritten Wahlgang hat bei der Bundespräsidentenwahl die Auszählung der Stimmen begonnen. Mit dem Ergebnis wird um 21 Uhr erwartet.

19:30 Der dritte Wahlgang beginnt

Der dritte Wahlgang ist eröffnet, jetzt geht es ums Ganze. Es gibt nur noch zwei Kandidaten: Christian Wulff und Joachim Gauck. Die einfache Mehrheit reicht jetzt, wer mehr Stimmen bekommt, wird Bundespräsident. Gegen 21 Uhr wird das Ergebnis feststehen.

Auch für die Verpflegungsfrage hat die Bundesversammlung eine innovative Lösung gefunden. Die Wahlleute dürfen ans Buffet, bevor der Wahlgang beendet ist. Norbert Lammert nennt dies einen "Beitrag zur Humanisierung der Bundesversammlung" und die hungernden Wahlleute klatschen Beifall.

19:00 Koch springt für Merkel in die Bresche und wird frenetisch gefeiert

Die Pause zwischen den Wahlgängen hat auch die Union genutzt, um sich noch einmal auszusprechen. Dabei war es vor allem der scheidende hessische Ministerpräsident Roland Koch, dem es gelang, die eigenen Leute aufzurütteln. "Frenetisch" sei Koch von den Wahlmännern gefeiert worden, so ist in CDU-Kreisen zu hören. Kanzlerin Angela Merkel hingegen soll zuvor eine "laue Rede" gehalten haben, auch der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer habe die Stimmung nicht getroffen. Merkel redete nur kurz und griff in ihrer Rede zu einem Fußball-Vergleich, Wie nach dem schwachen Spiel gegen Serbien gelte es nun so gut wie gegen England zu punkten. "Lasst uns das jetzt richtig packen", sagte die Kanzlerin demnach.

Anders Koch, dieser redet 15 Minuten, anerkennt zunächst das Recht auf eine abweichende Meinung und soll den Wahlleuten dann intensiv ins Gewissen geredet haben. Jeder müsse sich überlegen, welche Folgen es habe, wenn Wulff scheitere, dies sei "verheerend". Es sei der falsche Weg, aus Angst vor dem Tod Selbstmord zu begehen, so Koch. Er äußerte nach Angaben von Teilnehmern zwar Verständnis dafür, wenn es Unzufriedenheit mit dem schwarz-gelben Erscheinungsbild und Sympathien für den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck gebe. Dies dürfe aber nicht dazu führen, das Land durch dessen Wahl in eine tiefe Krise zu stürzen.

Es gehe um das schwarz-gelbe Projekt, so Koch. Ausgerechnet jener Christdemokrat also, der vor fünf Wochen seinen Abschied aus der Politik verkündet hat, findet also in der Union den richtigen Ton. Einmal mehr wurde der CDU damit vorgeführt, welches politische Talent ihr mit dem Rückzug des hessischen Ministerpräsidenten verloren geht. Einmal mehr zeigte sich, wie wenig die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel davon versteht, wie ihre Partei im Inneren tickt.

Jetzt will sich die Union noch einmal zusammenraufen, will zumindest im dritten Wahlgang zeigen, dass eine absolute Mehrheit der Bundesversammlung hinter dem schwarz-gelben Kandidaten Christian Wulff steht. Und der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Altmaier gibt schon mal die Parole aus, es komme nicht darauf an, in welchem Wahlgang der Kandidat gewählt werde, "wichtig sei, dass der Bundespräsident am Ende Christian Wulff heißt".

18:55 Linke gibt Wahlverhalten frei

Die Linke hat beschlossen, den SPD- und Grünen-Kandidaten Joachim Gauck nicht zu unterstützen. Dennoch kann Gauck auf Stimmen aus der Linken hoffen, denn die Linken-Bewerberin Luc Jochimsen zieht ihre Kandidatur für den dritten Wahlgang offenbar zurück. Das Abstimmungsverhalten der Wahlleute sei freigegeben worden, sagte Fraktionschef Gregor Gysi.

18:40 Alle warten auf die Linke

Die Linke tagt zwar noch hinter verschlossener Tür, aber offenbar hat das Treffen der Oppositionsparteien kein Ergebnis erbracht. "Wir haben vergeblich auf sie eingeredet", sagte Grünen-Chefin Claudia Roth. Bei dem Treffen soll Oskar Lafontaine erneut den ehemaligen Umweltminister Klaus Töpfer (CDU) als Kompromiss-Kandidaten ins Spiel gebracht haben. Doch damit kommte er vier Wochen zu spät. Die Grünen hätten bei Töpfer längst angeklopft, sagt Roth.

Verschwendung am Rande: Das Buffet wird wieder abgeräumt - es muss neu gekocht werden.

18:30 Gedeck verwahrt sich gegen Twitter-Verdacht

Unter dem Namen der Schauspielerin Martina Gedeck wurden Twitter-Nachrichten verbreitet, die besagten, dass es keinen zweiten Wahlgang geben würde. Offenbar stammten sie von einem Unbekannten, der unter dem Pseudonym "Martina Gedeck" twittert - dies bestätigte Gedecks Agentin gegenüber dem Tagesspiegel. Zudem gab die von den Grünen nominierte Wahlfrau bekannt: "Ich verwahre mich in aller Form gegen diesen Missbrauch meines Namens. Ich habe meinen Anwalt gebeten rechtliche Schritte zu prüfen."

18:25 Grüne schimpfen auf Linke

Der Beginn des 3. Wahlganges verzögert sich. Die Spitzen von SPD, Grünen und Linken tagen weiter hinter verschlossenen Türen. Derweil machen auf der Dachterrasse des Reichstages vor allem die Grünen ihren Unmut über die Linke Mut. "Ihr habt eine riesen Chance verspielt", raunt der Fraktionsvorsitzender der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, den Linken-Vorsitzenden von Brandenburg, Thomas Nord an. "Die Linke hat Schwarz-Gelb im ersten Wahlgang den Hintern gerettet", flucht der Grüne lautstark. Rot-Grün habe die Linken mit der Nominierung von Gauck vor vollendete Tatsachen gestellt poltert dieser zurück. Die Stimmung ist gereizt.

Für den grünen Europaabgeordneten Werner Schulz steht die Linke vor eine historischen Chance, für die Partei heiße es jetzt "Öffnung oder Verweigerung", sie könne sich für Rot-Rot-Grün öffnen, in dem sie im dritten Wahlgang über ihren Schatten springe und Gauck wähle, oder sie könne sich langfristig von einem solchen Bündnis abwenden. Der Beginn des dritten Wahlganges auf 18:45 Uhr verschoben.

17:55 Elferrat tagt

Nun sitzen sie zusammen und beraten: die Spitzenpolitiker der Opposition. Für die Linke sitzen Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch am Tisch. Vertreter der Grünen sind Jürgen Trittin, Renate Künast, Claudia Roth und Cem Özdemir. Die SPD wird durch Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier vertreten. Außerdem mit dabei: die ehemalige FDP-Politikerin Hildegard Hamm-Brücher.

17:40 Merkel beschädigt, Union bemüht sich um Schadensbegrenzung

Same procedure: Christian Wulff ist auch im 2. Wahlgang durch gefallen und wieder zieht sich die Union zu einer Fraktionssitzung zurück. Die Gesichter sind noch etwas länger geworden, manch ein Abgeordneter flüchtet sich auch in Galgenhumor. "Es geht aufwärts" jubelt einer von ihnen und verweist darauf, dass der Kandidat der Regierung 15 Stimmen mehr bekommen habe als im ersten Wahlgang. Aber es waren trotzdem nur 615 und damit 8 Stimmen zu wenig. Doch auch ironische Bemerkungen können nicht darüber hinweg täuschen, dass die Bundespräsidentenwahl für die schwarz-gelbe Regierung langsam zu einer peinlichen Veranstaltung wird.

Derweil bemüht sich die Parteiführung um Schadensbegrenzung, sie versucht die Wahlleute auf den entscheidenden dritten Wahlgang einzuschwören. In diesem reicht nun die einfache Mehrheit, um zum Bundespräsidenten gewählt zu werden. Es geht also ums ganze.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann erklärt, "entscheidend ist, dass Christian Wulff zum Bundespräsidenten gewählt wird". Der ehemalige Verteidigungsminister Franz-Josef  Jung zieht einen den Vergleich mit 1994, auch damals habe man mit Roman Herzog im dritten Wahlgang ein "hervorragender Bundespräsident gewählt". Doch der Vergleich hinkt, denn natürlich wissen hier alle, in welch desolater Verfassung die Regierung sich in den letzten Monaten präsentiert hat. Und so räumt denn auch der Bundesabgeordnete Peter Weiß ein, der von der Bundespräsidentenwahl der erwartete Stimmungsumschwung sei "nachhaltig beschädigt worden."

17:30 Linke noch unentschlossen

Die Linke lässt eine Entscheidung im dritten Wahlgang bei der Präsidentenwahl für den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck noch offen - die Oppositionsparteien verhandeln jedoch über ein gemeinsames Vorgehen. "Jetzt werden Vertreter von SPD, Grünen und auch von der Linken miteinander reden müssen", sagte Linksfraktionsvize Dietmar Bartsch. "Wenn Luc Jochimsen im dritten Wahlgang antritt, dann werden wir sie auch wählen." Wenn nicht, müsse darüber beraten werden. Er hoffe auf eine gemeinsame Entscheidung der Linken. "Das ist für die Linke eine Herausforderung." Er sagte auch: "Man kann nicht Schwarz-Gelb stützen."

17:06 Wulff fällt erneut durch

Der Kandidat von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff (CDU), ist auch im zweiten Wahlgang in der Bundesversammlung durchgefallen. Der niedersächsische Ministerpräsident erhielt nach Angaben von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) 615 Stimmen. Das sind 8 Stimmen weniger als für die absolute Mehrheit von 623 Stimmen der insgesamt 1244 Wahlleute notwendig gewesen wäre. Wulff war im ersten Anlauf mit 600 Ja-Stimmen überraschend deutlich durchgefallen - und das, obwohl das schwarz-gelbe Lager rechnerisch 644 Stimmen hat.

Nun ist ein dritter Wahlgang notwendig, in dem die einfache Mehrheit ausreicht. Die Linkspartei hatte nach dem ersten Wahlgang signalisiert, dass sie den Kandidaten von SPD und Grünen, den DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck, weiterhin ablehnt. Damit hätte Gauck im dritten Wahlgang nur Außenseiterchancen. Er kam im zweiten Wahlgang auf 490 Stimmen.

16:45 SPD und Linke suchen Annährung

Während Union und FDP noch auf den zweiten Wahlgang hoffen, blickt die Opposition schon auf den dritten Wahlgang. Dann reicht die einfache Mehrheit. Aber Joachim Gauck hat nur dann eine Chance, Bundespräsident zu werden, wenn er nicht nur von SPD, Grünen und Freien Wählern gewählt wird, sondern auch von den Wahlleuten der Linken. Die Spitzen von SPD und Linken stehen bereits in Kontakt, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine auf der einen und Sigmar Gabriel auf der anderen Seite suchen nach einem Weg, um sich anzunähern. Die Situation ist vor allem aus Sicht der Linken verfahren: Einerseits hat die Partei sich festgelegt, nicht für Gauck zu stimmen, anderseits wollen sie nicht dafür verantwortlich sein, dass Wulff im dritten Wahlgang nur deshalb gewählt wird, weil sich die Linke einem gemeinsamen Agieren der Opposition verweigert. Die Schlagzeile "Linke rettet Merkel" wäre nicht nur für die Union sondern auch für die Linkspartei wenig schmeichelhaft. Die Partei scheint bereit zu sein, auf SPD und Grüne zuzugehen. Kommt es zu einem dritten Wahlgang, wollen sich die drei Parteien "auf Delegationsebene" zusammensetzen und über einen Deal verhandeln.

16:25 Merkel mahnt ihre Fraktion zur Verantwortung und warnt vor der Macht der Linken

Die Stimmung in der Sitzung der CDU/CSU-Fraktion war in der Pause zwischen erstem und zweitem Wahlgang "nicht gut" oder "gedämpft", so heißt es unter Teilnehmern. Mit einem eher moderaten Appell  soll Merkel versucht haben, die eigenen Leute wieder aufzubauen und die Abweichler zum Umdenken zu bewegen. So hat die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende dem Vernehmen nach an die Wahlleute der Union appelliert, man müsse Freiheit auch in Verantwortung wahrnehmen. Diese Worte richteten sich vor allem an die Gauck-Anhänger in der Union, schließlich hatte sich Joachim Gauck, der Kandidat von SPD und Grünen, im Vorfeld der Wahl vor allem als Kämpfer für die Freiheit profiliert. Zudem mahnte Merkel demnach die Fraktion, es nicht auf einen dritten Wahlgang ankommen zu lassen. Wörtlich soll Merkel formuliert haben, die Union müsse überlegen, ob die Linke im 3. Wahlgang darüber entscheide, wer Bundespräsident werde.

Ihr ganzes rhetorisches Pulver hat die Kanzlerin in der Fraktion allerdings noch nicht verschossen, heißt es in CDU-Kreisen der Bundesversammlung. Schließlich müsse Merkel in einem weiteren Appell an die eigenen Reihen noch zulegen können, wenn der Regierungskandidat Christian Wulff auch im zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit verfehlt.

16:13 Die Abgeordneten langweilen sich

Nach der Ente, Wulff sei bereits im ersten Wahlgang gewählt, ist es auf Twitter wieder etwas ruhiger geworden. Der zweite Wahlgang läuft. Die Bundestagsabgeordneten, die aus der Versammlung twittern, scheinen sich zu langweilen. „menno, ich hab um 19 Uhr einen Termin!“, twittert die Berliner Linke Halina Wawzyniak, die zuvor schon ihre Zigaretten vermisst hat. Einige scheinen auch den Buffets hinterher zu trauern, die voreilig aufgebaut wurden und nun wieder hinaus getragen werden. "Es dauert", resümiert der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler lakonisch.

16:00 Buffet abgeräumt

Eigentlich sollten sich die Wahlfrauen und Wahlmänner nach getaner Arbeit stärken, auf der Fraktionsebene war das Buffet schon aufgetragen, die Soßen blubberten. Doch weil es länger dauert als erwartet, wurde des Buffet jetzt wieder abgeräumt.

15:15 Zweiter Wahlgang hat begonnen

Der zweite Wahlgang hat begonnen, wieder werden 1244 Namen verlesen, wieder heißt es jetzt warten. Vermutlich bis etwa 17 Uhr. Die CDU hofft, dass jetzt nichts mehr schief geht. Der CDU-Landesvorsitzende von Niedersachsen David McAllister zumindest sagt, er gehe "optimistisch" in den zweiten Wahlgang. Doch das hatte er auch schon vor dem ersten Wahlgang erklärt. McAllister hat ein ganz persönliches Interesse daran, dass Christian Wulff zum Bundespräsidenten gewählt wird. In diesem Fall wird er dessen Nachfolger als niedersächsischer Ministerpräsident.

15:10 Union erhöht den Druck, die FDP stichelt

Aufregung herrscht in den Gängen des Reichstages, viele Christdemokraten zeigen sich erschrocken vom Ergebnis des ersten Wahlganges. Doch die Parteispitze erhöht den Druck auf mögliche Abweichler. Noch sei dies nur ein kleiner Kratzer, der sich ausbessern lasse, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach, aber er sagt auch, „alle müssen wissen, was die Wahl des Bundespräsidenten für die Koalition bedeutet“, für Christian Wulff genauso wie für Kanzlerin Merkel. An ein Scheitern im zweiten und dritten Wahlgang will der Christdemokrat überhaupt nicht denken. Niemand in der Koalition könne glauben, „wir können dann so weiter machen wie bisher“, so Bosbach.

Und während die Union versucht die Reihen zu schließen, stichelt die Liberalen. Die FDP hoffe, dass „unser Koalitionspartner jetzt für Disziplin sorgt“, sagt FDP-Generalsekretär Christian Lindner.

15:00 Die FDP will es nicht gewesen sein

Anders als die Union hat die FDP ihre Worte schnell wiedergefunden. Sie zeigt mit dem Finger auf den Koalitionspartner. Der Entwicklungsminister Dirk Niebel zumindest ist sich sicher, dass die geheimen Abweichler nicht in den Reihen der Liberalen zu finden sind. Da hätten in der Union wohl einige Wahlleute "den ersten Wahlgang genutzt, um Rechnungen zu begleichen", so Niebel. Statt die Wahl für das höchste Staatsamt ernst zu nehmen, sei es denen wohl wichtiger gewesen "die eigene Befindlichkeit zu befriedigen". Die FDP hingegen sei mit ihren Abweichlern offen umgegangen, so Niebel. Vier Liberale hätten vorher gesagt, dass sie Gauck wählen würden. Deshalb gehe er davon aus, dass alle anderen für Wulff gestimmt hätten. Auch Parteichef Guido Westerwelle betonte, "wir sind geschlossen und klar aufgestellt".

15:00 Gauck vorne in Tagesspiegel-Umfrage

Bei uns liegt Joachim Gauck vorne. 76 Prozent der Nutzer von Tagesspiegel.de (10706 Stimmen) wünschen sich Gauck als nächsten Bundespräsidenten, 12 Prozent Wulff und 12 Prozent Luc Jochimsen. Stimmen Sie auch ab, in der rechten Spalte auf dieser Seite.

14:35 Union grollt stumm

Grollend haben sich die Christdemokraten in ihren Fraktionssaal zurückgezogen und dies weitgehend stumm. Mit so viel Abweichlern in den eigenen Reihen hat hier niemand gerechnet. Nur der Vorsitzende der CDU-Sozialausschüsse Karl-Josef Laumann grummelt, dass das jetzt wohl im zweiten Wahlgang "in Ordnung geht". Und die CSU will es nicht gewesen sein, der CSU-Fraktionschef im bayrischen Landtag, Georg Schmid, schwört, „von uns war es keiner“.

14:15 Wulff zunächst durchgefallen

Christian Wulff stockt für einen Moment, als er die Zahl 600 hört, er hat die absolute Mehrheit deutlich verfehlt, er verzieht keine Miene. 44 Wahlfrauen und Wahlmänner von CDU, CSU und FDP haben ihn nicht gewählt. Das ist ein Dämpfer für die Bundesregierung und für Kanzlerin Angela Merkel. Joachim Gauck hat einen Achtungserfolg errungen, er hat aus dem bürgerlichen Lager mindestens 27 Stimmen erhalten. Jetzt beraten die Fraktionen. Bis 15.15 ist die Bundesversammlung nun unterbrochen, dann gibt es einen zweiten Wahlgang.

14:15 Zweiter Wahlgang nötig

Das Ergebnis der Auszählung ist da: Es gibt einen zweiten Wahlgang. Der Kandidat von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, ist im ersten Wahlgang durchgefallen. Der niedersächsische Ministerpräsident erhielt nach Angaben von Bundestagspräsident Norbert Lammert in der Bundesversammlung im ersten Anlauf 600 Stimmen. Das sind 23 Stimmen weniger als für die absolute Mehrheit von 623 Stimmen der insgesamt 1242 anwesenden Wahlleute notwendig gewesen wäre.

Der ehemalige Bürgerrechtler Joachim Gauck erhielt 499 Stimmen. Linke-Kandidatin Luc Jochimsen bekam 126 Stimmen. Für den rechtsextremen Liedermacher Frank Rennicke stimmten nur drei Wahlmänner.

14:01 Ist Twitter wieder am schnellsten?

Unter dem Namen der Schauspielerin Martina Gedeck, die von den Grünen aufgestellt wurde, werden Twitter Nachrichten verbreitet, dass es keinen zweiten Wahlgang geben wird. "ok busemann (cdu) hat ne sms bekommen leute :) also kein zweiter wahlgang" und "schade drum, war aber (leider) klar - wäre ein guter präsident gewesen", heißt es dort. Dass das Account tatsächlich der Schauspielerin gehört, ist allerdings sehr unwahrscheinlich. Auch andere Twitterer verkündigen, Wulff sei gewählt. Einige Bundestagsabgeordnete haben Twitpics von ihren Wahlzetteln eingestellt - allerdings habe sie die Fotos vor ihrem Kreuzchen gemacht (Bilder in unserer Bilderstrecke).

14:00 Keine schnellen Blumen für den neuen Präsidenten

Auf Blumen muss der zehnte Bundespräsident ein wenig warten, nachdem das Ergebnis verkündet wurde. Die Blumengebinde der Fraktionen müssen zunächst draußen bleiben. Im vergangenen Jahr waren diese bereits in den Plenarsaal getragen worden, bevor das Ergebnis offiziell bekannt gegeben worden war. Daraus lies sich schon frühzeitig darauf schließen, dass Amtsinhaber Horst Köhler wiedergewählt worden war. Eine solche Panne soll sich in diesem Jahr nicht wiederholen, deshalb bat Bundespräsident Norbert Lammert die Parteien zu Beginn der Versammlung mit der ihm eigenen Ironie, "nach den begeisterten Erfahrungen in der letzten Bundesversammlung" vorbereitete Blumengebinde "bitte erst nach Verkündung des Wahlergebnisses" in den Plenarsaal bringen zu lassen.

Lammerts vollständige Eröffnungsrede im finden Sie hier.

13:30 Der erste Wahlgang ist beendet.
Der erste Wahlgang ist beendet, alle 1244 Namen sind verlesen. Die Sitzung wurde unterbrochen. Jetzt dauert es etwa 40 Minuten, bis die Stimmzettel ausgezählt sind. Bundestagspräsident Norbert Lammert empfiehlt einen Spaziergang um den Reichstag, das Wetter ist bestens, die Sonne strahlt über Berlin.

13:00 Schaulaufen der Prominenten
Traditionell nominieren die Parteien für die Bundesversammlung auch viele Prominente. In diesem Jahr fällt das Schaulaufen etwas kleiner aus. Wegen der großen Sympathie für Gauck auch im bürgerlichen Lager haben Union und FDP weitgehend auf dieses Ritual verzichtet. Immerhin hat die CDU die Verlegerin Friede Springer nominiert und den nordischen Kombinierer Georg Hettich. Die Grünen haben unter anderem die Schauspielerin Nina Hoss zur Präsidentenwahl geschickt, die SPD den Sänger Sebastian Krumbiegel. Der hält im Reichstag ein flammendes Plädoyer für Joachim Gauck. Dessen Kandidatur sei ein "gutes Zeichen für die Demokratie", sagt der Sänger der ostdeutschen Band "Die Prinzen", er habe viele Deutsche aus der Politikverdrossenheit zurückgeholt. Gauck gehöre zu jenen DDR-Bürgerrechtlern, die ihm Mut gemacht hätten, als er 1989 als Student in Leipzig mit der Parole "Wir sind das Volk" auf die Straße gegangen sei.

13:00 Jetzt wird spekuliert
Das Geschehen hat sich aus dem Plenarsaal in die Gänge des Reichstages verlagert. Für die Mitgliederversammlung steht ein Buffet bereit, bei den Fernsehanstalten werden permanent Interviews geführt.
Überall wird darüber spekuliert, ob es für Christian Wulff im ersten Wahlgang reicht. Der Außenminister und  FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle rechnet mit einer "überragenden Mehrheit" für Wulff.  Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) ist optimistisch, dass Christian Wulff bereits im ersten Wahlgang gewählt wird. Auch der Kandidat selbst gibt sich "zuversichtlich". Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hingegen tut sich schwer mit einer Prognose, "wir hoffen auf den 2. Wahlgang", sagt sie.

12:30 Erster Wahlgang
Der erste Wahlgang hat begonnen. Alle 1244 Namen der Wahlleute werden verlesen, die Aufgerufenen verlassen den Plenarssaal, sie müssen in der Osthalle des Reichstages ihre Wahlunterlagen entgegennehmen und machen dann in einer Wahlkabine ihr Kreuz. Die Wahl ist geheim. Die Wahlurnen stehen dann wieder im Plenum. Es dauert etwa anderthalb Stunden, bis der Wahlgang abgeschlossen und die Stimmen ausgezählt sind.

12:25 Keine Aussprache
Eine Debatte über die Kandidaten gibt es nicht, laut Artikel 54 Grundgesetz, wird der Bundespräsident "ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt". Die drei NPD-Vertreter der Bundesversammlung, die aus den Landtagen von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern entsandt wurden,  haben eine Aussprache beantragt, aber der Bundestagspräsident Norbert Lammert verweist lediglich auf die Verfassung.

12:20 "Niemand steht unter Denkmalschutz"

Ganz ohne Spitze gegen Köhler kommt Lammert aber auch nicht aus: "Wer für ein öffentliches Amt kandidiert, übernimmt Verantwortung. Dabei steht niemand unter Denkmalschutz: Kritik muss sein!" Lauter Applaus. Schließlich trat Köhler zurück, weil er sich zu unrecht für seine Äußerungen zu Afghanistan kritisiert gesehen hatte. Der Rücktritt Köhlers habe mache Enttäuschung und Turbulenz ausgelöst. Er sei alles andere als ein normaler Vorgang gewesen, sagte Lammert. "Die Rücktrittsentscheidung und ihre Gründe haben wir zu respektieren, auch wenn viele von uns sie noch immer nicht wirklich verstehen können." Den Respekt vor dem Amt will Lammert ihm aber gewähren. "Anspruch auf Wahrhaftigkeit und Respekt hat Horst Köhler zu recht reklamiert - für sich und die gesamte politische Kultur in unserem Land", sagt Lammert. Dann gibt es noch ein paar Verfahrenshinweise für die Mitglieder der Bundesversammlung. Danach kann es los gehen.

12:10 Lob der Verfassungsorgane
Der Bundestagspräsident Norbert Lammert hat zur Eröffnung der Bundesversammlung eine kurze Rede gehalten. Er lobt die Arbeit der Verfassungsorgane. Der überraschende Rücktritt Horst Köhlers habe manche Enttäuschung ausgelöst, aber keine Staatskrise, sagt Lammert. Die Verfassungsorgane seien zu gemeinsamen Handeln in der Lage. Lammert nennt den Bundespräsidenten einen "Mittler des Systems".
Christian Wulff, der Kandidat der Regierungsparteien, sitzt im Plenum der Bundesversammlung neben der Bundeskanzlerin in der ersten Reihe. Joachim Gauck, der Kandidat von SPD und Grünen, ist hingegen kein Mitglied der Bundesversammlung, er sitzt auf der Tribüne.

12:00 Es geht los
Der Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Bundesversammlung eröffnet, die Spannung steigt.

11.30 Klare Mehrheitsverhältnisse
Langsam füllt sich der Plenarsaal. Dicht gedrängt stehen die Stühle. Normalerweise sitzen hier 622 Abgeordnete, heute sind es doppelt so viele. Die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sind klar. Von den 1244 Wahlleuten stellt die Union 496  und die FDP 148 Wahlleute, zusammen haben sie also 644 Stimmen und damit 21 Stimmen mehr als die absolute Mehrheit von 623 Stimmen. Die SPD stellt 333 Wahlleute, die Grünen 129 und die Linke 124. Auf die Sonstigen entfallen 14 Stimmen. Trotzdem wird es knapp. Joachim Gauck hat auch in den bürgerlichen Parteien viele Anhänger und die Wahl erfolgt geheim.

11.05 Verspätung
Gesundheitsminister Philipp Rösler eilt die Treppe hoch, die Sitzung der FDP-Fraktion hat schon begonnen.

11:00 Zählappell

Vor Beginn der Bundesversammlung treffen sich die Fraktionen noch einmal zu getrennten Sitzungen. Die Wahlleute werden noch einmal eingeschworen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wirbt vor den Journalisten ein letztes Mal für den Kandidaten der Opposition. "Joachim Gauck hat schon viel bewegt", sagt er, es werde ein Bundespräsident gebraucht, der Orientierung geben könne.

10.30 Sicherheitsstufe eins

Im Regierungsviertel herrscht Sicherheitsstufe eins. Der Reichstag ist am Tag der Bundespräsidentenwahl weiträumig gesichert. Nur Autos mit Vorfahrtsberechtigung werden durchgelassen. Das Abstellen von Fahrrädern ist rund um das Gebäude strengstens verboten. Touristen dürfen die Dachterrasse und die Reichstagskuppel nicht betreten. Auch der Platz östlich des Gebäudes ist für sie gesperrt. Wer in den Reichstag will, muss umfangreiche Sicherheitskontrollen über sich ergehen lassen.

9.30 Uhr Vor dem Duell ein Moment der Besinnung

Es geht los, der Tag der Bundespräsidentenwahl hat begonnen. Langsam baut sich im Reichstag die Spannung auf. Die letzten Vorbereitungen für die Bundesversammlung, die um 12 Uhr beginnt, werden getroffen. Traditionell beginnt der Tag der Bundespräsidentenwahl mit einem Moment der Besinnung. Die beiden Kirchen haben um 9 Uhr zu einem ökumenischen Gottesdienst in der St. Hedwigs-Kathedrale geladen und die drei Präsidentschaftskandidaten Christian Wulff, Joachim Gauck und Luc Jochimsen nehmen daran teil. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Wahlfrauen und Wahlmänner sind in die katholische Bischofskirche in Berlin Mitte am Bebel-Platz gekommen. (mit dpa)

Und was meinen Sie? Kommentieren und diskutieren Sie mit! Nutzen Sie dazu bitte die Kommentarfunktion etwas weiter unten auf der Seite. Vielen Dank.

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false