Grüne Wahlschlappe: Das Scheitern des Zeigefingers

Das schlechteste Ergebnis seit einem Vierteljahrhundert haben die Grünen am Sonntag in ihrer einstigen Hochburg Bremen eingefahren. Doch es greift zu kurz, diese Wahlschlappe dem geringen Ansehen ihrer Spitzenkandidatin oder der Trauzeugen-Affäre in Robert Habecks Wirtschaftsministerium zuzuschreiben. Nicht Habecks Staatssekretär Patrick Graichen hat die Wahl verloren, sondern die grüne Partei.

Der Niedergang der Grünen hatte längst eingesetzt, als die Affäre Graichen im April ihren Lauf nahm. Schon das grüne Ergebnis der Berlin-Wahl im Februar war mittelmäßig.

Im Bund sinken die Umfragewerte seit mehreren Monaten. Hinzu kommt: In Berlin, links und in weiten Teilen öko-affin wie Bremen, ließen die Bürger einen Klima-Volksentscheid mit Pauken und Trompeten durchfallen.

Fragwürdige Hauruck-Aktionen

In Bremen wiederholt sich, woran die Grünen schon in Berlin gescheitert sind. Mit exekutiv verordneten Hauruck-Aktionen legten sich Grünen-Politikerinnen in beiden Städten kurz vor Wahlen mit beträchtlichen Teilen der Bürgerschaft an. Was in Berlin die spontane Sperrung der Friedrichstraße war, war in Bremen das plötzliche Aus für die „Brötchentaste“ für Kurzzeit-Parker.

Bettina Jarasch und Maike Schaefer agierten unprofessionell, belehrend, sich im Besitz der absoluten Wahrheit wähnend. Nach dem Motto: Kostenloses Kurzzeit-Parken verbieten und damit die Welt retten. Leistungsgerecht sind Jarasch wie Schaefer gescheitert.

Doch was kann man davon lernen? Bei der Debatte über den Entwurf zu Habecks Heizungsgesetz erwecken die Grünen immer wieder den Eindruck, die soziale Komponente des Klimaschutzes sei ihnen schnuppe. Das mündet teils gar in einer Ihr-seid-uns-egal-Haltung – schließlich geht es ja um die Rettung des Planeten, mindestens. Übrigens: SPD und Linke wurden in Bremen für eine dezidiert andere Politik belohnt.

Die paternalistische und maternalistische Attitüde der Grünen, dem Volk die Art und Weise eines aus ihrer Sicht besseren Lebens vorzuschreiben, treibt viele auf die Palme. Sie verprellen damit Bürger, denen Klimaschutz ein Anliegen ist, die aber auf erhobene Zeigefinger und missionarischen Eifer gut verzichten können.

Dass ausgerechnet die Grünen in der Klimapolitik mit einer Alternativlos-Logik argumentieren, verwundert. Haben die Grünen sich nicht seit ihrer Gründung selbst als „die Alternative“ gepriesen? Und war nicht das der Ausgangspunkt ihres Erfolges?