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Jan Stöß im Interview : „Hannelore Kraft wäre hervorragend“

15.08.2012 00:00 Uhrvon
Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß mahnt in der Kanzlerkandidatendebatte zur Ruhe.Bild vergrößern
Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß mahnt in der Kanzlerkandidatendebatte zur Ruhe. - Tsp/Kai-Uwe Heinrich

Jan Stöß, der Vorsitzende der Berliner SPD, erklärt im Tagesspiegel, warum er gerne Hannelore Kraft als SPD-Kanzlerkandidatin hätte und wieso er sich für eine Erhöhung der Rentenbeiträge einsetzt.

Seit dem Wochenende wird in der SPD über die K-Frage debattiert. Herr Stöß, muss der Kanzlerkandidat Ihrer Partei jetzt schneller gekürt werden, als das ursprünglich geplant war?

Nein, wir haben einen genauen Zeitplan und an den sollten wir uns auch halten. 1998 haben wir unseren Kandidaten auch erst nach der Wahl in Niedersachsen ausgerufen und damit hatten wir Erfolg. So sollte es auch diesmal sein.

Sind Sie bisher zufrieden mit der Troika?

Solange die Personalfrage offen sind, ist die Aufmerksamkeit für die drei natürlich hoch und die Debattenbeiträge werden genau zur Kenntnis genommen.

Entscheidend ist, dass am Ende die Positionen der SPD klar erkennbar sind.

Und wer gefällt Ihnen nun am besten?

Das werde ich noch für mich behalten.

Vielleicht verraten Sie uns dann, ob Ihnen die drei ausreichen als Auswahl.

Wir haben drei wirklich bekannte und bemerkenswerte Persönlichkeiten. Das ist mehr als andere Parteien vorweisen können. Aber natürlich kann ich mir auch noch andere vorstellen, vor allem Frauen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wäre eine von ihnen. Aber sie hat leider schon klar gesagt, dass sie in Nordrhein-Westfalen bleiben will.

Bedauern Sie das?

Sie wäre sicherlich eine hervorragende Kandidatin und Kanzlerin. Insofern bedauere ich ihre Absage schon, aber ich verstehe ihre Entscheidung für NRW.

Einige Ihrer Parteifreunde haben erneut einen Mitgliederentscheid ins Spiel gebracht. Könnten Sie sich das auch vorstellen?

Prinzipiell ja. Aber nur dann, wenn wir mehrere Kandidaten hätten.

Aber Sie haben mehrere Kandidaten...

Ich gehe derzeit davon aus, dass es einen Vorschlag vom Parteivorsitzenden geben wird und einen einvernehmlichen Vorstandsbeschluss. Sollten am Ende gleichwohl mehrere Kandidaten antreten, kann es einen Mitgliederentscheid geben.

Waren Sie überrascht oder verärgert, dass das Thema nochmal so hochgekocht ist?

Nein, aber ich finde die Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt unnötig. Wir sollten uns jetzt vor allem darauf konzentrieren, das inhaltliche Profil unserer Partei zu schärfen und da spielt das Thema Rente eine wesentliche Rolle.

Sie fordern da weitergehende Entscheidungen als Sigmar Gabriel es will. Warum?

Wir wollen mit der Rente den Lebensstandard sichern und Armut im Alter verhindern. Wir müssen uns aber der Frage stellen, was passiert, wenn das Rentenniveau weiter so sinkt wie derzeit gesetzlich vorgesehen. Dann entstehen bei vielen Versorgungslücken. Diese Lücke kann weder durch Riester-Renten noch durch ausreichende Betriebsrenten geschlossen werden. Deshalb müssen wir klar umsteuern. Dafür treten wir jetzt als Berliner SPD ein.

Und das heißt, keine sinkenden Rentenbeiträge, sondern drastisch steigende?

Wir schlagen ab 2014 eine moderate Beitragserhöhung von jährlich 0,2 Prozent bis auf 22 Prozent im Jahr 2030 vor. Damit könnten wir eine Demografie-Rücklage bilden. Wer jetzt Rentenbeiträge senkt, wie es die Bundesregierung vor hat, der sorgt dafür, dass es zu weiteren Rentenkürzungen kommt. Abgesehen davon geht es aber auch um das Rentenniveau. Es darf nicht weiter fallen und muss bei den jetzigen 51 Prozent bleiben.

Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden Ihre Botschaft aber nicht mit großer Freude aufnehmen.

Wir reden bei einem durchschnittlichen Einkommen am Ende von 2,60 Euro für die Altersvorsorge pro Monat. Das ist einmal Pommes rot-weiß. Für die meisten ist das verkraftbar und führt dazu, dass sie im Alter mehr Rente bekommen.

Aber gerade in der Troika werden nicht alle Ihre Pläne teilen?

Wir bestimmen in der SPD zu allererst unser inhaltliches Programm und schauen dann, wer das am besten vertritt. Klar ist auch; wer von der SPD als Kanzlerkandidat aufgestellt wird, der muss auch die Programmatik unserer Partei mittragen.

Und das machen alle drei?

Davon gehe ich aus.

Jan Stöß ist seit diesem Jahr Landesvorsitzender der Berliner SPD. Er ist studierter Jurist und arbeitete als Richter am Berliner Verwaltungsgericht. Mit ihm sprach Christian Tretbar.

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