K-Frage: Gezerre um Urabstimmung in der SPD

"Wenn sich der Parteivorsitzende seiner Kanzlerkandidatur nicht sicher ist, kann er auf das Mittel zurückgreifen, das einem seiner Vorgänger, Rudolf Scharping, in der Stunde politischer Not zur Verfügung stand: Er kann sich in einer Mitgliederumfrage zur Wahl stellen", heißt es in einem Beitrag Naumanns für die Wochenzeitung "Die Zeit". Ein Mitgliederentscheid sei allerdings nur dann sinnvoll, "wenn sich ein Gegenkandidat meldet". Eine an den Ostertagen veröffentlichte Emnid-Umfrage hatte ergeben, dass die große Mehrheit der SPD-Anhänger für eine Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagwahl 2009 ist.
"Allein die Ankündigung könnte Kandidaten verschrecken"

"Der Kandidat, den die Partei will, muss nicht unbedingt der sein, den die Deutschen als Bundeskanzler wollen", sagte Thierse der "FAZ". Gleichwohl sei ein solches Verfahren nicht auszuschließen. Bartels sagte, 1993 habe das Urwahl-Verfahren bei der Suche nach dem Nachfolger der Vorsitzenden Björn Engholm "für Aufmerksamkeit gesorgt" und dadurch die SPD gestärkt und ihr Respekt verschafft. Wenn die SPD bis zum Wahljahr "nicht aus ihrer derzeitigen Krise" herausfinde, "sollten wir den Mitgliederentscheid wieder nutzen", forderte Bartels. Wenn der Vorsitzende Kurt Beck den Mitgliederentscheid vorschlage, würde "allein die Ankündigung mögliche andere Kandidaten verschrecken, die nun hinter Büschen hocken."

Der langjährige SPD-Politiker Norbert Gansel, der als einer der frühen Verfechter eines Mitgliederentscheids über die Kanzlerkandidatur gilt, bezeichnete es nun als "Grundrecht der SPD-Mitglieder, Schlüsselentscheidungen wie die Kanzlerkandidatur mitzubestimmen". Sollten andere Sozialdemokarten außer dem Parteivorsitzenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) herausfordern wollen, dann dürfe die Auswahl "nicht über die Köpfe der SPD-Mitglieder hinweg getroffen werden", sagte Gansel der "FAZ".

Thierse bleibt skeptisch

Thierse, der vor 15 Jahren den Mitgliederentscheid als ein mögliches Mittel vorgeschlagen hatte, mahnte nun zur "Nüchternheit". 1993 sei die SPD "kopflos" gewesen. Die damalige Urwahl Scharpings zum Parteivorsitzenden habe die SPD später nicht an die Regierung gebracht. "Eine Mitgliederentscheidung macht für 2009 nur Sinn, wenn es Bewerber gibt. Ich schließe das nicht aus, aber ich warne vor falscher Euphorie", sagte Thierse. Damit seinen nicht alle Probleme der SPD gelöst. (küs/AFP)