„Kriegstauglich werden“: FDP-Vize Kubicki schließt Wehrpflicht nicht aus

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, schließt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht aus. „Ich war schon früher gegen die Aussetzung der Wehrpflicht“, sagte Kubicki der „Welt“. „Weil ich gesagt habe, damit bleibt die Bundeswehr eine Bevölkerungsarmee - und damit ist es schwerer, ein bisschen mitspielen zu wollen auf allen Schlachtfeldern in der Welt.“

Kubicki sagte weiter, Deutschland sei „mental und auch faktisch momentan weder verteidigungsbereit noch verteidigungsfähig“. Europa insgesamt könne sich momentan nicht allein verteidigen. „Deshalb bin ich dafür, der Ukraine zu liefern, was wir liefern können. Und das dann schnell für die Bundeswehr nachbestellen.“

Es bestehe die Gefahr, dass die Amerikaner im Ernstfall nicht bereit seien, Europa zu verteidigen: „Also müssen wir so schnell wie möglich so viel wie möglich aufrüsten, notfalls auch die Wehrpflicht wieder in Gang setzen.“

Kubicki vertritt damit eine andere Haltung als sein Parteikollege, FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Dieser hatte sich Mitte Dezember gegen Überlegungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu einer Dienstpflicht gewandt - mit der Begründung, dies sei ein „schwerer Eingriff in die Freiheit junger Menschen“, wie er der Funke Mediengruppe sagte.

FDP-Vize Kubicki unterstützte außerdem Pistorius' Forderung, die Bundeswehr müsse wieder kriegstüchtig werden. „Das begrifflich verbrämen zu wollen, ist irre. Wir müssen kriegstauglich werden. Das hätten Sie von mir vor 2022 niemals gehört“, sagte er der „Welt“.

Der Morgen des russischen Überfalls auf die gesamte Ukraine habe „die ganze Grundlage meiner politischen Überzeugungen - Wandel durch Annäherung, die Ostpolitik von Brandt, Scheel, Genscher und Schmidt“ in Luft aufgelöst. Heute sage er: „Wer den Frieden will, rüste zum Krieg - es war für mich früher unvorstellbar, dieser These anzuhängen. Jetzt sage ich: Sie stimmt.“ (dpa)