Pistorius sucht neues Wehrpflichtmodell : Eignet sich der schwedische Weg für die Bundeswehr?

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt angesichts eines Personalmangels bei der Bundeswehr Modelle einer Dienstpflicht prüfen. Darunter sei das in Schweden praktizierte Modell.

„Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert, und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst. Ob so etwas auch bei uns denkbar wäre, ist Teil dieser Überlegungen“, sagte Pistorius der „Welt am Sonntag“. Er prüfe alle Optionen. „Aber jedes Modell, egal welches, braucht auch politische Mehrheiten“, sagte er.

Rückkehr zu Wehrpflicht verfassungsrechtlich schwierig

Die Pflicht zum Wehrdienst war in Deutschland im Jahr 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Pistorius hatte das kurz nach seinem Amtsantritt als Fehler bezeichnet, den man aber nicht im Handumdrehen korrigieren könne. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte einer Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht im Februar eine Absage erteilt.

Nun sagte Pistorius: „Es hat seinerzeit Gründe gegeben, die Wehrpflicht auszusetzen. Rückblickend war es aber ein Fehler.“ Sie jetzt wieder einzuführen, sei strukturell, verfassungsrechtlich und politisch schwierig. Daher schaue er sich weitere Modelle an.

Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP heißt es: „Die Bundeswehr muss demografiefest und langfristig auch mit Blick auf die Altersstruktur ausbalanciert sein.“

Auf die Frage, wie das gelingen solle, sagte Pistorius: „Wir haben eine Task Force Personal eingerichtet im August. Ich habe jetzt das erste Extrakt der Arbeit gesehen, es geht um 65 sehr konkrete Vorschläge für Anwerbung, Rekrutierung, Ausbildung und Einstiegsvoraussetzungen.“ Mit der Umsetzung werde man Anfang des Jahres starten, sagte der Minister.

Sparbeitrag der Bundeswehr im Ampel-Haushalt sei „tragbar“

Die Vereinbarung der Ampelkoalition, der Bundeswehr im Haushalt für das Jahr 2024 eine halbe Milliarde Euro zu streichen, verteidigte Pistorius als „tragbar“. „Auf 500 Millionen verzichten zu müssen, tut weh, ist aber unter den Umständen noch tragbar“, sagte Pistorius.

Mit Bundeskanzler Scholz sei abgesprochen, dass diese Einsparung einmalig bleiben und nur für 2024 gelten solle. „Klar ist: Die Haushaltslage ist schwierig. Auch andere Ressorts müssen einsparen“, sagte der Verteidigungsminister.

Er pochte allerdings darauf, den Wehretat mittelfristig aufzustocken. Zunächst wolle er nun von dem Geld aus dem schuldenfinanzierten Sondervermögen „möglichst viel und möglichst schnell“ investieren, „bevor die Inflation große Teile davon frisst“.

Der Haushaltskompromiss der Ampelkoalition sieht vor, dass bei der Bundeswehr Ausgaben für Wiederbeschaffung und Ertüchtigung im Volumen von 0,52 Milliarden Euro statt aus dem Haushalt aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen für die Streitkräfte bestritten werden.

Damit steht das Geld dort nicht mehr für andere Zwecke zur Verfügung. Das Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, soll jedoch eingehalten werden. (dpa, AFP)