Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW: Die Schulz-SPD muss zittern

Die SPD und ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz müssen mit schmerzhaften Rückschlägen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen rechnen. In beiden Ländern könnten die Sozialdemokraten hinter der CDU landen. Für den Bundestagswahlkampf der SPD wäre dies eine schwere Belastung. In der Partei ist mit Blick auf einen möglichen Machtverlust in NRW von „einem Albtraum“ die Rede.

Im Norden, wo Ministerpräsident Thorsten Albig (SPD) am Sonntag seine Koalition mit den Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) verteidigen will, kommt die SPD laut ZDF-Politbarometer nur noch auf den zweiten Platz. Während die CDU mit stabilen 32 Prozent vorne liegt, büßt Albigs SPD im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt ein und steht nun bei 29 Prozent. Die FDP legt um zwei Punkte auf elf Prozent zu, die Grünen erreichen zwölf, die AfD sechs Prozent. Der SSW, für den die Fünf-Prozent-Hürde nicht gilt, kann mit drei Prozent rechnen. Die Linke wäre knapp nicht im Landtag. Albigs bisherige Koalition hätte damit ihre Mehrheit verloren. Allerdings könnte er sich womöglich in eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen retten. Ein solches Bündnis hatte FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki nicht ausgeschlossen.

Noch größer ist in der SPD die Sorge um das Stammland NRW, wo Ministerpräsidentin Hannelore Kraft um ihr Amt kämpft. Eine Woche vor der Wahl liegen beide Volksparteien im ZDF-„Politbarometer“ bei 32 Prozent. Die Grünen könnten mit 7,5 Prozent rechnen, die FDP mit zwölf. Linke und AfD würden jeweils sechs Prozent erreichen. Demnach wäre die einzige Koalitionsmöglichkeit eine große Koalition – und nur wenige Stimmen würden darüber entscheiden, ob Kraft oder CDU-Herausforderer Armin Laschet die nächste Regierung führt.

Eine Niederlage in seinem Heimatland NRW würde Martin Schulz weit zurückwerfen

Eine Niederlage in seinem Heimatland NRW würde SPD-Spitzenkandidat Schulz im Rennen um die Kanzlerschaft weit zurückwerfen. Der Merkel-Herausforderer hatte die NRW-Wahl Anfang April zum Testfall für den Kampf ums Kanzleramt erklärt. Wenn die SPD an Rhein und Ruhr gewinne, werde sie auch im Bund stärkste Partei werden – und er selbst Bundeskanzler.

Umgekehrt gilt eine Niederlage in NRW in der SPD als größter anzunehmender Unfall auf dem Weg zur Bundestagswahl. Bei einem solchen Ergebnis werden in der Partei heftige Turbulenzen und Debatten um die Aufstellung im Wahlkampf erwartet. „Wir dürfen in NRW auf keinen Fall schlechter abschneiden als die CDU“, sagt ein führender SPD-Bundestagsabgeordneter.

Schulz selbst hatte das Nachgeben seiner Partei in bundesweiten Umfragen diese Woche als „Ermutigung“ bezeichnet. Es zeige, dass Erfolge „erarbeitet und erkämpft werden müssen“. Entscheidend sei, dass die SPD wieder an Selbstbewusstsein gewonnen habe. In den ersten 100 Tagen seiner Kandidatur habe die SPD viel erreicht: „Wir haben rund zehn Prozent in den Umfragen aufgeholt“, erklärte er. Zudem habe die SPD mehr als 16 000 Neumitglieder gewonnen.