Martenstein über Politik in Hauptstadt: Die Parteien müssten jedem Berliner einen Ouzo spendieren!

Die Möglichkeiten einer Landesregierung, große Politik zu machen, sind begrenzt. Einigen Parteien scheint dies unbekannt zu sein, lesen Sie die Plakate. Das Berliner Stadtparlament kann weder über den TTIP-Vertrag entscheiden noch ein neues Tierschutzgesetz auf den Weg bringen noch an den Schrauben der Flüchtlingspolitik drehen. Die Großthemen regelt im Wesentlichen der Bund oder es wird in Brüssel entschieden, in Brüssel bist du eh machtlos.
Mir ist es ja, wie ich mehrfach geschrieben habe, ziemlich egal, welche politische Richtung in Berlin das Sagen hat. Ich will, dass die Stadt funktioniert. Flughäfen, Schulen, Ämter und Verkehr sollen flutschen, die Sicherheit soll halbwegs gewährleistet sein. Dies wäre mein bescheidener Wunsch. Im Moment flutscht es bekanntlich nicht, statt dessen ruckelt und schabt es.

Bessere Schulen, mehr Sicherheit

Schulen sind Landessache. Die SPD verspricht vor jeder Wahl, dass sie für bessere Schulen sorgen wird. Dann regiert sie, fünf Jahre später sind die Schulen noch ein bisschen schlechter geworden. Die SPD müsste eidesstattlich versichern, dass sie auf keinen Fall das Bildungsressort übernimmt. Für Eltern könnte dies ein Argument dafür sein, SPD zu wählen. Von der CDU höre ich, dass sie für mehr Sicherheit sorgen will. Die CDU hat den Innensenator gestellt, sie hatte eine faire Chance, Berlin zur sichersten Metropole des Universums zu machen.

Falls es irgendwo auf der Welt mit Recht und Ordnung ein Problem gibt, dann fragt man sich doch überall auf dem Globus als Erstes: Wer, zum Teufel, ist in diesem Tohuwabohu Innenminister? Ach so, der Koalitionspartner SPD hat in Berlin alles Vernünftige verhindert. Wenn die CDU sich nicht mal in der Regierung gegen die SPD durchsetzen kann, wie will sie dann mit den Straßengangs in Neukölln fertig werden? Die sind womöglich noch härter drauf als Michael Müller.

Beim nächsten Mal wird's richtig toll

Wenn Parteien keinen guten Job gemacht haben und dann mit dem Versprechen antreten, dass in Zukunft alles besser wird – womit könnte man diesen Vorgang vergleichen? Man geht essen, und es hat nicht geschmeckt. Nach dem Essen tritt der Ober lächelnd an den Tisch und sagt: „Ich weiß, das Essen war nicht gut. Aber wenn Sie das nächste Mal richtig toll essen möchten, dann kommen Sie am besten wieder in unser Restaurant.“ Im Grunde, finde ich, müssten SPD und CDU nach der Performance der vergangenen Jahre jedem Berliner einen Ouzo spendieren. Der Grieche tut das sogar, wenn es geschmeckt hat.

Die Grünen treten mit vier Spitzenkandidaten an, quotiert nach Geschlechtern und Parteiflügeln. Wer wird eigentlich Bürgermeisterin, falls die Grünen stärkste Partei werden? Eine Partei, die sich nicht mal in der Kandidatenfrage zu einer klaren Aussage aufraffen kann, kann doch niemals einen Etat aufstellen, da müssen ständig harte Entscheidungen getroffen werden. Ja, sicher, ich bin ein Miesmacher, diesen Schuh muss ich mir anziehen.