Nach der Wahl in den USA : Was passiert bis zur Amtseinführung Trumps im Januar?

Die Amtsübernahme des neuen Präsidenten erfolgt erst zehn Wochen nach der Wahl. In der Zwischenzeit kann es zu Reibereien kommen.

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Souvenirs in Moskau. Für die Stabübergabe im Weißen Haus bleiben rund zehn Wochen Zeit. Foto: Kirill KUDRYAVTSEV/AFP
Souvenirs in Moskau. Für die Stabübergabe im Weißen Haus bleiben rund zehn Wochen Zeit.Foto: Kirill KUDRYAVTSEV/AFP

Rund zehn Wochen liegen zwischen der US-Präsidentenwahl am 8. November und der Amtseinführung des neuen Staatsoberhaupts am 20. Januar. In dieser Zeit muss der Wahlsieger umschalten: Statt jeden Tag neue Angriffe auf den politischen Gegner zu starten, muss das erfolgreiche Team die Regierungsübernahme vorbereiten und mit der scheidenden Regierung eine möglichst reibungslose Machtübergabe organisieren. Das gelingt nicht immer.

Verklebte Schubladen und beschmierte Wände

Das bekannteste Beispiel für einen missglückten Übergang ist das Interregnum nach dem Wahlsieg des Republikaners George W. Bush, der im Jahr 2000 knapp gegen den damaligen Vizepräsidenten Al Gore gewann. Die über Bushs Sieg erbosten Mitarbeiter von Gores Chef Bill Clinton im Weißen Haus machten mit ihren Sabotageakten Schlagzeilen. So entfernten sie die „W“s aus den Tastaturen vieler Computer, verklebten Schubladen mit Leim und schmierten Bush-kritische Parolen an die Wände. Nach Angaben des Rechnungshofs entstand ein Schaden von 14 000 Dollar.

Es war nicht das erste Mal, dass es zwischen dem scheidenden und dem designierten Amtsinhaber Reibereien gab. Auch die Stabübergabe von dem Demokraten Harry Truman an den Republikaner Ike Eisenhower nach der Wahl im Jahr 1952 war alles andere als harmonisch. Eisenhower ignorierte Einladungen von Truman ins Weiße Haus, bei denen über die Machtübergabe gesprochen werden sollte, und weigerte sich auch sonst, irgendetwas mit dem scheidenden Präsidenten zu schaffen zu haben und sich von ihm über die Lage im Land und in der Welt unterrichten zu lassen.

Bush schaffte einen harmonischen Übergang

Auch Beispiele für harmonischere Übergänge gibt es. So ließ George W. Bush am Ende seiner Amtszeit im Jahr 2008 schon Monate vor der Wahl erste Kontakte zu den beiden Kandidaten Barack Obama und John McCain knüpfen. Nach der Wahl traf sich Bush mehrmals mit dem designierten Präsidenten Obama, um mit ihm über sensible außenpolitische Themen zu sprechen. Die damalige Finanzkrise zwang beide Lager ebenfalls zu einer engen Zusammenarbeit noch vor Obamas Amtseid.

Seitdem erlassene Gesetze sollen einen guten Übergang garantieren. So erhalten die Wahlkampfteams der Kandidaten der beiden großen Parteien kurz nach ihrer Nominierung im Sommer eigene Büroräume in Washington, um die mögliche Machtübernahme vorzubereiten. Die Arbeitsräume beider Teams seien in getrennten Etagen eines Bürogebäudes nur einen Häuserblock vom Weißen Haus entfernt untergebracht, meldet das Internetportal Politico.

Die Formalisierung hat nicht nur mit der Erinnerung an die fehlenden „W“s zu tun: Allen Beteiligten ist klar, dass die Weltmacht USA während des Interregnums angreifbarer ist als in anderen Zeiten. Der scheidende Präsident hat kein politisches Mandat für einschneidende Entscheidungen mehr, während der neue Amtsinhaber den Posten noch nicht übernommen hat.

Chris Christie soll den Übergang vorbereiten

Die Wahlkampfteams haben sich frühzeitig vorbereitet. Ab sofort muss eine Mannschaft bereit stehen, die in der Lage ist, die Übernahme der Amtsgeschäfte einzuleiten. Kandidaten für hohe Ämter in der Regierung oder im Beraterstab des künftigen Staatsoberhaupts werden von den Sicherheitsbehörden eingehend unter die Lupe genommen. Trump ernannte den Gouverneur des Bundesstaats New Jersey, Chris Christie, zum Chef seiner Übergangsmannschaft.

Auch im Weißen Haus hat die Übergangsphase bereits vor der Wahl begonnen. Das Weiße Haus teilte mit, die erste „digitale“ Machtübergabe sei eine besondere Herausforderung. In den acht Jahren der Obama-Präsidentschaft sind soziale Netzwerke zu einem wichtigen Kommunikationsmittel geworden. Deshalb ist bereits jetzt festgelegt, dass Obama den Twitter-Handle des Präsidenten, @POTUS, bis zum 20. Januar benutzen wird. Dann geht @POTUS auf das neue Staatsoberhaupt über – die rund elf Millionen Anhänger bleiben erhalten.

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