Nur 20 Prozent mit Scholz einverstanden: Mehr als drei Viertel der Deutschen sind mit der Ampelkoalition unzufrieden

Der Trend bei den Umfragewerten der Ampelkoalition setzt sich auch 2024 fort, es geht nur in eine Richtung – nach unten: Nachdem die Regung und Kanzler Olaf Scholz persönlich schon im ersten Politbarometer des Jahres von ZDF und Tagesspiegel auf neue Tiefststände gefallen waren, erhalten SPD, Grüne und FDP auch im aktuellen Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ miserable Werte.

Demnach sind 76 Prozent und damit rund drei Viertel der Bürger unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung. Nur noch 17 Prozent sind demnach mit der Ampel einverstanden – der schlechteste Wert, den Insa seit Amtsantritt der Bundesregierung im Dezember 2021 erhoben hat.

Auch die Zustimmung zum Kanzler selbst fällt weiter: 72 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit von Scholz nicht einverstanden, das sind drei Prozentpunkte mehr als Anfang Dezember. Nur noch jeder Fünfte (20 Prozent) findet, Scholz mache einen guten Job; auch dieser Wert verschlechterte sich um drei Punkte.

 Es ist nicht meine Aufgabe, über einen Koalitionsbruch zu spekulieren. 

Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident

Diese Werte spiegeln sich auch in der Frage wider, bei welcher Partei die Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz machen würden, wenn jetzt der neue Bundestagstag gewählt würde. Die SPD verliert dabei einen Punkt und erreicht nur noch 15 Prozent, halb so viel wie die Union mit 30 Prozent.

Grüne mit zwölf Prozent und FDP mit fünf Prozent verharren bei ihren Werten, ebenso wie Linke mit vier Prozent und Freie Wähler mit drei Prozent. Auch die AfD verliert leicht – einen Punkt auf 22 Prozent.

Die nächste Bundestagswahl findet regulär im Herbst 2025 statt. Angesichts der Umfragewerte der Ampel forderten der Unionsfraktionsvorsitzende, CDU-Chef Friedrich Merz, sowie andere Oppositionspolitiker aber bereits wiederholt vorgezogene Neuwahlen und brachten dabei den 9. Juni, den Tag der Europawahl ins Spiel.

Diskussion um vorgezogene Neuwahlen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte in einem am Samstag veröffentlichten Interview deutlich gemacht, dass er wenig von vorgezogenen Neuwahlen hält. Gleichzeit kritisierte er das Erscheinungsbild der Ampelkaltion in ungewöhnlich deutlicher Form.

Er rief die Regierung in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ dazu auf, bei wichtigen Entscheidungen stärker die Menschen mitzunehmen und auch die Opposition einzubinden. Die vielen aufeinanderfolgenden Krisen schafften Verunsicherung, sagte der Bundespräsident.

Auf die Nachfrage, ob das bedeute, dass er vorzeitige Neuwahlen vermeiden möchte, sagte der Bundespräsident: „Es ist nicht meine Aufgabe, über einen Koalitionsbruch zu spekulieren. Die bevorstehenden Entscheidungen im Bundestag, etwa über den Haushalt, werden Auskunft darüber geben, wie es um die Stabilität der Koalition bestellt ist.“ Deutschland habe „eine Regierung, die für vier Jahre gewählt ist“.

Wahlumfragen sind generell immer mit Unsicherheiten behaftet. Unter anderem erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten.

Grundsätzlich spiegeln Umfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang. (lem)