Parteien : Pofalla: SPD riskiert Status als Volkspartei

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat der SPD Versagen in der inhaltlichen Auseinandersetzung mit der Linkspartei vorgeworfen.

BerlinIm Tagesspiegel sagte Pofalla: "Die Union wird die Linkspartei inhaltlich stellen. An dieser Stelle hat die SPD bisher versagt. Die Sozialdemokraten machen stattdessen einen Kniefall vor der SED-Nachfolgepartei und riskieren dadurch ihren Status als Volkspartei."

Der Generalsekretär machte deutlich, dass die CDU in Hessen hinter Roland Koch steht. "Roland Koch war, ist und bleibt unser Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten", sagte Pofalla und merkte zur Koalitionsfrage an: "Ein Jamaika-Bündnis halte ich in Hessen für nicht ausgeschlossen." Zu Hamburg sagte Pofalla: "Sollte sich Ole von Beust für Koalitionsgespräche mit den Grünen entscheiden, hat er unsere volle Unterstützung."

Zur Situation der großen Koalition in Berlin sagte Pofalla: "Ihre innerparteilichen Diskussionen muss die SPD selber klären. Fakt ist natürlich: Durch Becks Umfaller in Sachen Linkspartei wurde die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der großen Koalition nicht gerade gestärkt, allerdings wissen wir um den eindeutigen Auftrag der Wähler bis 2009 vernünftige Regierungsarbeit zu leisten. Diesen Auftrag wird die Union erfüllen." (Tsp)

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