Pflege: AWO kündigt SPD Zusammenarbeit auf

Der Bundesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt (AWO), Wilhelm Schmidt (SPD), hat nach Presseinformationen der SPD seine Mitarbeit bei der Reform der Pflegeversicherung aufgekündigt. Der Grund: Er sieht sich durch die Parteizeitung "Vorwärts" beleidigt, schreibt die "Neue Osnabrücker Zeitung". Deren Beiträge unter dem Titel "Der Altenpflege-Skandal" seien schlecht recherchiert, total einseitig und strotzten vor pauschalen Verunglimpfungen, heißt es in dem Schreiben an SPD-Parteichef Kurt Beck.

Schmidt betonte: "Allein gegen die Pflegemafia", "lukrative Geschäfte auf Kosten von Pflegebedürftigen" oder "menschenunwürdige Pflege ist Folter" seien massive Vorwürfe. "Durch dieses Blatt lasse ich mich und meine AWO-Freund/innen nicht beleidigen. Wir arbeiten nicht für die 'Pflege-Mafia' und ich bin als AWO-Vorsitzender nicht einer der Mafia-Bosse", teilte Schmidt dem Parteivorsitzenden mit.

Er werde Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) mit sofortiger Wirkung den Rücktritt vom Amt des Vorsitzenden in dem Beirat mitteilen, der die grundlegende Reform der Pflegeversicherung vorantreiben soll. "Denn ein 'Pflege-Mafioso' als Vorsitzender dieses Reformgremiums scheint mir eine zu große Belastung für beide Seiten zu sein", schreibt Schmidt, der seit 1964 SPD-Mitglied ist. Wie Schmidt ankündigte, wird die AWO auch ihren Sitz mit Gaststatus im SPD-Parteirat niederlegen und an den Treffen der sogenannten befreundeten Organisationen bei Beck nicht mehr teilnehmen. (mhz/ddp)