Pistorius und Schulze in Niger und Mali: „Die Sicherheit in der Sahel-Region liegt im besonderen Interesse Deutschlands“

Die Bundesregierung misst der Sahel-Region hohe Bedeutung bei – am Mittwoch reisten Verteidigungsminister Boris Pistorius und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (beide SPD) in die Region, um sich bei Besuchen in den westafrikanischen Staaten Niger und Mali ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. „Die Sicherheit in der Sahel-Region liegt im besonderen Interesse Deutschlands“, erklärte Pistorius.

Die Sahel-Region ist eine der ärmsten und konfliktreichsten der Welt. Anlass der Reise sei die anstehende letztmalige Verlängerung des Bundeswehrmandats für den UN-Einsatz Minusma in Mali sowie die geplante Beteiligung der Bundeswehr an der neuen EU-geführten Militärmission EUMPM Niger, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der beiden Regierungsmitglieder.

Deutschland werde seiner Verantwortung gegenüber der Region auch nach dem geplanten Abzug der Bundeswehr aus Mali weiter gerecht werden, betonten Pistorius und Schulze. Das Programm der Reise sieht zunächst im Niger und dann in Mali unter anderem Treffen mit Amtskollegen sowie mit den vor Ort stationierten deutschen Soldatinnen und Soldaten vor.

Hier kann Entwicklungspolitik ansetzen mit dem Ziel, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen.

Svenja Schulze, Entwicklungsministerin (SPD)

„Wir beenden zwar unser militärisches Engagement bei Minusma, bleiben aber in der Region engagiert“, erklärte Pistorius. Der Einsatz der Bundeswehr in Mali werde schrittweise bis Mai 2024 erfolgen. „Der Schwerpunkt unseres zukünftigen militärischen Engagements im Sahel wird in Niger liegen.“

Auch Entwicklungsministerin Schulze betonte, Deutschland bleibe vor Ort engagiert. „Viele Menschen in der Sahel-Region schließen sich Extremistengruppen an, weil sie keine andere Perspektive für sich sehen und ein Einkommen brauchen“, erklärte die Ministerin. „Hier kann Entwicklungspolitik ansetzen mit dem Ziel, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen.“

Dafür brauche es allerdings einen langen Atem, erklärte Schulze. Deutschland werde sich in seinem Engagement nicht auf die Sahel-Staaten beschränken, sondern auch die westafrikanischen Küstenstaaten in den Blick nehmen. „Denn Terrorgruppen halten sich nicht an Landesgrenzen“, betonte die Ministerin. „Eine engagierte Entwicklungspolitik in der gesamten Region liegt darum auch in unserem deutschen Interesse.“

Mali ist seit Jahren Schauplatz einer Rebellion islamistischer Extremisten, die 2012 im Norden des Landes begann und später auch auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso übergriff. Das Land wird inzwischen von einer Militärjunta regiert, die eine engere Anbindung an Russland anstrebt und den Stabilisierungseinsatz der internationalen Truppen erschwert.

Derzeit sind in Mali noch rund 1100 Männer und Frauen der Bundeswehr im Rahmen der Minusma eingesetzt, die Mandatsobergrenze liegt bei 1400 Soldaten. Im November hatte die Bundesregierung die Beendigung des seit rund zehn Jahren laufenden Einsatzes beschlossen und für den Mai 2024 festgelegt.

Im Niger soll sich die Bundeswehr künftig mit bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten an neuen EU-geführten Militärmission EUMPM beteiligen. Über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung soll in der kommenden Woche erstmals im Bundestag beraten werden.

Ziel der Mission ist es, die Fähigkeiten der nigrischen Streitkräfte zu verbessern. So soll sie etwa die Einrichtung eines Zentrums zur Ausbildung von Armee-Technikern sowie die Beratung und Ausbildung nigrischer Spezialisten durch mobile Teams übernehmen. Anders als in Mali besteht im Niger eine - wenn auch fragile - demokratische Regierungsform. (AFP)