Regierungsbildung : Schwarz-Rot in Thüringen perfekt

Spätestens beim Applaus für Albrecht Schröter war klar, wie der Landesparteitag der SPD entscheiden würde. Schröter, Oberbürgermeister in Jena, stärkte Parteichef Christoph Matschie den Rücken für dessen umstrittenen Kurs eines Bündnisses mit der CDU.

Eike Kellermann

Erfurt - Der Koalitionsvertrag sei „Ausdruck besten Verhandelns“, rief Schröter. Am lautesten aber wurde er dafür beklatscht, wie er Matschies Vorgänger Richard Dewes in die Schranken wies. Für eine Art Showdown hatte hier die Regie des Parteitags gesorgt. Erst kam Dewes dran, der Matschie vorwarf, nie die Absicht gehabt zu haben, den erhofften Politikwechsel mit Linkspartei und Grünen zu machen. Pfiffe, Buhrufe. Unmittelbar darauf Schröter, der entgegnete: „Es ist nicht konstruktiv, es ist nicht gut, was Du tust.“ Starker Beifall.

Dieser Doppelauftritt nahm das Abstimmungsergebnis gleichsam szenisch vorweg. Am Sonntag um 19 Uhr 38 stand das Ergebnis fest: 148 Delegierte votierten für den Koalitionsvertrag, sieben enthielten sich und 44 waren dagegen. Eine Zustimmung von knapp 75 Prozent. Da bei den zeitgleich tagenden Christdemokraten erwartungsgemäß ebenfalls eine Mehrheit zustande kam – sie fiel sogar einstimmig aus –, ist der Weg nun frei für Schwarz-Rot. Das ist eine Neuauflage der Thüringer Regierung der Jahre 1994 bis 1999. An diesem Freitag soll die neue CDU-Landesvorsitzende Christine Lieberknecht zur neuen Ministerpräsidentin gewählt werden. Anders als zunächst geplant, wird die neue Landesregierung jedoch erst in der Woche darauf am 4. November im Erfurter Landtag vereidigt.

Die SPD-Delegierten nahmen Matschie nicht nur ab, dass sich die CDU im Gegensatz zur Linken bei den langwierigen Sondierungsverhandlungen weitaus professioneller erwies. Sie honorierten auch die Erfolge der Unterhändler. So werden Kernforderungen des SPD-Landtagswahlprogramms erfüllt, etwa 2000 zusätzliche Erzieherinnen für die Kindergärten. Das Maß der Matschie-Kritiker, das wurde jetzt wieder deutlich, liegt in der Thüringer SPD konstant bei einem Viertel. Mit fast dem gleichen Ergebnis wurde der Parteichef schon vor anderthalb Jahren zum Spitzenkandidaten gekürt. Herausforderer auch damals: Dauer-Widersacher Richard Dewes. Bereits auf März soll der nächste Parteitag vorgezogen werden, der den Landesvorstand neu wählt. Einbinden der Kritiker, lautet die Devise. 

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