SPD: Eine Frage der Perspektive

Berlin – Die es gut meinen mit Kurt Beck nennen das, was der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck am Wochenende von sich gegeben hat, einen „typischen Struck“. So werden im Jargon der SPD-Bundestagsabgeordneten all jene aufsehenerregenden Äußerungen Strucks bezeichnet, die dieser nach allgemeiner Einschätzung entweder nicht so gemeint oder deren Folgen er nicht bis ins Letzte durchdacht hat. Der „Peter“ sei eben ein Raubauz, der gerne poltere und nicht jedes Wort auf die Goldwaage lege, heißt es in solchen Fällen. Gerade das mache ihn ja so sympathisch.

Die es nicht so gut meinen in der SPD mit Kurt Beck, wollen sich mit solchen Erklärungen nicht zufrieden geben. Sie glauben auch nicht, dass Struck in einem Zeitungsinterview quasi aus Versehen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Finanzminister Peer Steinbrück als mögliche Ersatz-Kanzlerkandidaten für Beck ins Gespräch gebracht und damit als erster führender SPD-Politiker offen die K-Frage aufgeworfen hat. Nach Lesart der Beck-Kritiker wollte Struck dem Parteivorsitzenden mit dem Interview vielmehr klarmachen, dass er als Kanzlerkandidat kaum noch in Frage komme. Becks Verlust an persönlicher Glaubwürdigkeit sei nach dem Kursschwenk im Umgang mit der Linkspartei einfach zu groß, heißt es aus Fraktionskreisen. Ein langjähriger Abgeordneter aus Nordrhein-Westfalen formuliert es so: „Ich bin mir ganz sicher, dass Kurt Beck seine Absage an Koalitionen und Kooperationen mit der Linken im Bund 2009 einhalten würde. Nur das Volk glaubt es ihm nicht mehr.“

Dieser Meinung ist offenbar auch Franz Müntefering, Becks Vorgänger im Amt des Parteivorsitzenden. Der frühere Vizekanzler verfasste kurz vor der Hamburg-Wahl ein Strategiepapier, das am Wahlsonntag an die engste Parteiführung verteilt wurde und ebenfalls an diesem Wochenende an die Öffentlichkeit gelangte. Darin legt Müntefering nach Tagesspiegel-Informationen nicht nur seine strategischen Ansätze bis zur Bundestagswahl 2009 dar – inklusive der Mahnung an die SPD, ihre Leistungen in der großen Koalition als eigene sozialdemokratische Agenda selbstbewusst zu vertreten. Müntefering geht daneben auch mit Becks Schlingerkurs gegenüber der Linkspartei ins Gericht („Der Fehler ist gemacht“) und erteilt Ratschläge zur Schadensbegrenzung. Die SPD solle für die Bundestagswahl 2009 eine Zusammenarbeit mit der Linken ausschließen, schreibt Müntefering. „Das muss sich auch in den Personalentscheidungen der SPD klar abzeichnen.“

Beck selbst gibt sich nach außen unbeeindruckt von alledem. Während der Graben zwischen ihm und der Regierungs-SPD in Berlin immer tiefer wird, sucht er den Rückhalt der Landesverbände und der Basis. Am Samstag verkündete er auf dem Bundeskongress der Naturfreunde in Mannheim aller Kritik zum Trotz, er sehe nicht, dass „die SPD im Clinch mit dem Vorsitzenden ist“. An diesem Montag tourt er durch Schleswig-Holstein, wo die SPD unter Becks Motto „Nah bei den Menschen“ einen „Deutschlanddialog“ beginnt. Laut Ankündigung der Partei wollen führende Sozialdemokraten dabei „im unmittelbaren Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern“ ergründen, was die Menschen bewegt, da die „Perspektive aus der Hauptstadtpolitik dafür oft eingeschränkt“ sei. Bevor Beck aber Kontakt aufnimmt, etwa zu den Bürgern von Rendsburg oder Eutin, führt ihn sein Weg am Montagmorgen zunächst nach Plön zu einer SPD-Funktionärskonferenz. Er reist in der Hoffnung, dass die Perspektive der Sozialdemokraten aus den Ländern auf die Stärken des SPD-Vorsitzenden weniger eingeschränkt sein möge als der Blickwinkel der Genossen in der Hauptstadt.