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SPD-Fraktion : Weg frei für Oppermann, Abfuhr für die AfD

Die SPD hat einen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, weil zwei Frauen zurückziehen. Doch er bekommt nur 62 Prozent der Stimmen.

Thomas Oppermann will Vizepräsident des Bundestages werden.
Thomas Oppermann will Vizepräsident des Bundestages werden.Foto: Bernd von Jutczenka, dpa

Thomas Oppermann kann für die SPD Vizepräsident des Bundestages werden. Die SPD-Fraktion nominierte ihn am Montagabend für den Posten. Er bekam 90 von 146 gültigen Stimmen, das sind 61,6 Prozent. 39 Abgeordnete votierten gegen ihn, 17 enthielten sich. Ursprünglich hatten sich auch die Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die seit 2013 im Bundestagspräsidium sitzt, und die bisherige Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht um den Bundestagsvize-Posten beworben. Die beiden zogen ihre Kandidatur am Montag aber kurz vor dem Votum in der Fraktion zurück und machten so den Weg frei für Oppermann. Eine heikle Kampfabstimmung blieb damit aus.

Innerhalb der SPD hatte sich Kritik an der Nominierung Oppermanns geregt, weil bei der personellen Neuaufstellung der Partei nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl nach Ansicht der Kritiker zu wenig Frauen zum Zuge kamen.

Ein Gesprächsangebot von Albrecht Glaser, dem AfD-Kandidaten für den Vizeposten, schlug Nahles aus. „Herr Glaser hat die letzten zwei Wochen Zeit gehabt, sich zu dem, was wir von ihm gerne gewusst hätten, zu äußern“, sagte die Sozialdemokratin. „Meine Zeit ist auch sehr eingeschränkt.“

Ihr zufolge hatte die Fraktionsspitze Glaser am 9. Oktober in einem Schreiben um eine Stellungnahme gebeten, ob er seinen Angriff auf die Religionsfreiheit aufrechterhalte. „Bis heute haben wir dazu von ihm keine Antwort erhalten.“ Die SPD müsse nun auf dieser Grundlage entscheiden. Sie werde der Fraktion daher empfehlen, „dass wir auf so einer Basis auch keine Zustimmung zu dieser Kandidatur (...) befürworten können“.

Oppermann: Der AfD "nicht die Opferrolle gönnen"

SPD-Kandidat Oppermann kündigte einen konsequenten Umgang mit der AfD im Parlament an, sollte er Vizepräsident werden. „Man sollte nicht auf jede Provokation eingehen“, sagte er nach der Fraktionssitzung. „Man sollte ihnen auch nicht immer die von ihnen sehr bevorzugte Opferrolle gönnen, aber auch klare Grenzen aufzeigen.“ Regelverletzungen müssten konsequent beantwortet werden. Oppermann betonte aber auch, die AfD sei in den Bundestag gewählt worden. „Sie muss formal korrekt behandelt werden.“

Der neue Bundestag kommt an diesem Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und wird auch ein neues Präsidium wählen. Bundestagspräsident soll der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble werden. Jeder Fraktion steht zudem ein Stellvertreterposten zu. Die AfD hat Glaser dafür vorgeschlagen. Wegen umstrittener Äußerungen Glasers zum Islam gibt es aber großen Widerstand gegen ihn in den anderen Fraktionen. Am Montag hatte Glaser Nahles nun ein Gespräch über seine Sicht auf den Islam angeboten. Er sagte, der Brief der SPD-Spitze habe ihn erst verspätet erreicht. (Tsp, AFP, dpa)

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