SPD : Frank-Walter Ratlos

Nach dem SPD-Debakel bei der Europawahl rätselt Kanzlerkandidat Steinmeier über die Ursachen. Aber seinen Kurs ändern will er nicht. Und aufgeben schon gar nicht.

Christoph Seils

BerlinEs ist Frank-Walter Steinmeier anzusehen, dass er froh ist, für einige Stunden der Hektik der Hauptstadt und den kritischen Fragen von Journalisten entkommen zu sein. Gelassen lehnt er sich im brandenburgischen Beelitz an das Fensterkreuz eines Besprechungszimmers und freut sich. Schließlich will die Geschäftsführerin eines Herstellers von Fertiggerichten, die er an diesem Montagnachmittag besucht, weder Geld von ihm noch eine Staatsbürgschaft. „Das Wort Krise kennen wir hier nicht“, sagt Karin Höpfner. Im Gegenteil, die Produktion boomt. Trotz Rezession will das Unternehmen 2,5 Millionen Euro in neue Produktionsanlagen investieren und zehn neue Arbeitsplätze schaffen. Der SPD-Kanzlerkandidat verschränkt zufrieden die Arme vor der Brust und strahlt. Endlich hat er einmal Zeit zum Durchatmen.

Beelitz liegt in Steinmeiers Wahlkreis. Südwestlich der Hauptstadt bewirbt sich der Vizekanzler und Außenminister am 27. September zum ersten Mal um ein Mandat für den Bundestag. Wann immer Steinmeier Zeit findet, sucht er hier den Kontakt zur Basis und auch etwas Abstand zum Stress des Politikbetriebes im Regierungsviertel. So auch am Tag nach der Europawahl, die für die SPD einen so desaströsen Ausgang genommen hat.

Doch die Krise, die des Landes und seiner Partei, kann Steinmeier auch in die ostdeutsche Provinz nicht völlig abschütteln. Unterwegs informiert er sich ständig über den Stand der Bemühungen um Arcandor, und natürlich verfolgen ihn auch die Fragen zum Zustand der SPD. Wobei man nicht weiß, welche Krise für Steinmeier im Moment schlimmer ist: die bedrohten Arbeitsplätze bei dem Warenhauskonzern oder die Sorge um die Zukunft seiner Partei. Zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise kennt er zumindest ein paar Rezepte. Das katastrophale Abschneiden der SPD bei der Wahl am Sonntag hingegen kann er sich auch 24 Stunden später immer noch nicht recht erklären.

Die schmachvolle Niederlage nagt an dem Kanzlerkandidaten, das ist zu spüren. Er steht für Journalisten zwar zum Gespräch zur Verfügung, aber nur im Hintergrund. Zitieren lassen will er sich an diesem Tag nicht. Steinmeier macht einen ratlosen Eindruck, so wie die gesamte Parteiführung seit diesem für sie so bitteren Wahlergebnis. Über die Gründe, warum die SPD-Wähler am Sonntag so massenhaft zuhause geblieben sind, ist auch er sich offenkundig nicht im Klaren.

Was Steinmeier wohl vor allem getroffen hat, ist, dass die Niederlage völlig überraschend kam. Nichts hatte sich angedeutet, der Wahlkampf lief nach Plan. Kein innerparteilicher Streit hat die Mobilisierung torpediert, noch im Verlauf des Wahlsonntages signalisierten die Demoskopen der SPD-Führung deshalb ein Ergebnis, dass Steinmeier immerhin als Erfolg hätte verkaufen können: ein kleines Plus gegenüber dem historisch schlechten Europawahlergebnis von 2004. Doch dann kam der Absturz. 

Dabei sind Steinmeier und die Parteiführung weiterhin davon überzeugt, sie hätten bei der Bekämpfung der Wirtschaftskrise alles Wesentliche richtig gemacht: Bankenschirm, Konjunkturpaket, Opel-Rettung – seit Monaten macht die Bundesregierung sozialdemokratische Politik, an entscheidenden Stellen hat sich Steinmeier mit seinen Ideen und Forderungen gegen die Union durchgesetzt. Vor allem die vorläufige Rettung von Opel führt Steinmeier auf seinen unermüdlichen Einsatz zurück.

Am Sonntag musste er jedoch erleben, dass die Wähler ihn und die Sozialdemokraten trotzdem – oder vielleicht sogar gerade deswegen – abgestraft haben. Die Union hat zwar deutlich mehr an Zustimmung verloren, kann aber trotzdem berechtigterweise von einem Wahlerfolg sprechen. Vor allem aber steht die Union als Bewahrerin der sozialen Marktwirtschaft da, während der SPD nun nachgesagt wird, sie würde nur das Geld der Steuerzahler zum Fenster hinauswerfen.

Steinmeier will aber dennoch an der Strategie festhalten, möglicht viele Arbeitsplätze zu retten. Bei einer Veranstaltung zum Ehrenamt am Abend in Belzig verteidigt er seinen Kurs. Deutschland drohe ansonsten, in der Krise wirtschaftlich zurück zu fallen, sagt er vor den etwa 200 Zuhörern. „Wir müssen uns auf die Situation vorbereiten, dass es wieder aufwärts geht.“ Und er mahnt: „Lassen Sie sich nicht einreden, dass der Staat sich in die Wirtschaft reindrängt.“

Gegen Ende der Veranstaltung versucht Steinmeier dann auch noch, sich und seinen Parteifreunden Mut zu machen. Wie Parteichef Franz Müntefering es gerne tut, greift der Kandidat dabei zu einem Fußballvergleich. Die Fußballerinnen von Turbine Potsdam sind am vergangenen Sonntag überraschend deutsche Meisterinnen geworden, die ganze Region hat diesen Erfolg gefeiert. Eine Woche zuvor war Steinmeier dabei, als die Potsdamer Fußballfrauen im Berliner Olympiastadion das Pokalfinale mit 0:7 verloren hatten und weinten. „Wenn es mal einen Tag nicht so schön ist", so seine Lehre, "muss man sich schütteln und dann wieder auf den Platz gehen und den nächsten Sieg erringen.“

Die Niederlage abschütteln und bis zum 27. September um so heftiger kämpfen – mit dieser Parole wollen Steinmeier und Müntefering die Partei wieder aufrichten. Dazu wollen sie auch den Parteitag am kommenden Wochenende nutzen. Die SPD-Strategen sind heilfroh, dass die Delegierten nur eine Woche nach der Europawahl in Berlin zusammen kommen. Das bietet Steinmeier die Gelegenheit, ein Signal des Aufbruchs zu setzen, bevor sich die Unruhe an der Basis ausbreitet, und die Basis auf einen harten Wahlkampf einschwören.

Es könnte die bisher wichtigste Rede seiner politischen Karriere werden. Denn Steinmeier muss nicht nur programmatisch und kämpferisch überzeugen. Er muss auch die aufkeimenden Zweifel an ihm selbst ersticken. In der SPD ist Kritik am Kandidaten noch tabu. Die meisten Sozialdemokraten wissen, dass Steinmeier keine Idealbesetzung ist. Aber es gibt nun mal keine personelle Alternative, und selbst wenn könnte die Partei weniger als vier Monate vor der Wahl den Kandidaten nicht mehr wechseln.

Aber außerhalb der Partei wird die neue K-Frage seit Sonntag durchaus erörtert, und nach der Veranstaltung in Belzig erreicht sie auch Steinmeier. Ein Fernsehteam der ARD hat sich im Saal aufgebaut, und nun kann er nicht mehr ausweichen: „Ich werde gerade in einer solch schwierigen Situation Verantwortung tragen“ sagt er also und fügt dann mit energischer Stimme hinzu: „Die Qualität eines Kandidaten zeigt sich, wenn er in einer solchen Situation steht“.

ZEIT ONLINE

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar