SPD in Hessen: Unter Tränen: Ypsilanti verteidigt linken Kurs

Sie habe nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt, sagte die nach der schweren SPD-Niederlage bei der hessischen Landtagswahl als Landesvorsitzende zurückgetretende Andrea Ypsilanti. Mit ihrem Rückzug habe sie sich der Verantwortung mehr als heute üblich gestellt. Sie müsse sich aber nicht alles gefallen lassen. Sie sei auch in einer die persönliche Integrität verletzende Art und Weise angegriffen worden. "Ich bleibe eine von euch", sagte Ypsilanti am Ende ihrer Rede unter Tränen.

Ypsilanti war im vergangenen Jahr zwei Mal mit dem Versuch gescheitert, eine von den Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden. Nach der Niederlage der SPD bei den Neuwahlen Mitte Januar war sie als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten. Zu ihrem Nachfolger im Landesvorsitz soll am Samstag der Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel gewählt werden.

Die frühere Parteivorsitzende griff auch scharf die SPD-Abgeordneten an, die sie wegen der geplanten Zusammenarbeit mit den Linken nicht zur Ministerpräsidentin wählen wollten. Sie müssten die Verantwortung für ihre die Partei in ein Debakel gestoßene Entscheidung tragen. Gewissensentscheidungen seien immer ganz persönlich, aber eine "organisierte Gewissensentscheidung" sei stets fragwürdig. Ohne eine entscheidungsfähige Partei lasse sich nichts mehr demokratisch durchsetzen, sagte sie mit Blick auf Parteitagsbeschlüsse, die grünes Licht für das geplante Linksbündnis gegeben hatten.

Ypsilanti verteidigte vor allem ihre politische Ideen. Das für die Wahl im Jahr 2008 entworfene Programm der "sozialen Moderne" könne nach wie vor zukunftsweisend dafür sein, wie die SPD wieder Rückhalt gewinnen könne. Dafür werde sie weiter wirken. Sie stehe für ihre Überzeugungen und lasse sich nicht entmutigen. (küs/AFP)