SPD und BND : Nützliche Profilierungssucht

Die SPD nutzt die Spionageaffäre, um sich abzusetzen und riskiert Koalitionsstunk. Gut so. Ein Kommentar.

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Prescht mit einem BND-Reformpapier vor: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.
Prescht mit einem BND-Reformpapier vor: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.Foto: Jörg Carstensen/dpa

Natürlich steckt dahinter auch Parteistrategisches. Die SPD-Bundestagsfraktion überraschte am Dienstag ihren Koalitionspartner mit einem „Eckpunktepapier“ zur Geheimdienstreform. Die Unionsfraktion hatte bisher stets darauf verwiesen, dass erst einmal die Gremien ihre Arbeit machen sollten – wohl wissend, dass das noch mindestens bis 2017 dauern kann. Doch die SPD wittert in der jüngsten Affäre Profilierungsstoff.

Viele der Vorschläge der SPD zur Reform des BND sind sinnvoll

Auf Regierungsebene hatte Sigmar Gabriel schon der Kanzlerin gegen das Schienbein getreten, jetzt will auch die SPD im Bundestag mal wieder als eigenständige Fraktion wahrgenommen werden. Vorbei der Harmoniedusel der ersten beiden Jahre. Den engagierten Fachpolitikern spielt das parteipolitische Profilierungsgehabe in die Hände, in ihre Sache kommt Schwung, vielleicht kommt am Ende sogar etwas Gutes dabei heraus. Das ist erfreulich. Die rechtlichen Grauzonen, die die Digitalisierung für den BND aufgeworfen hat, müssen ausgeräumt werden. Vorsorglich klarzumachen, dass es in Deutschland auch in Zukunft keine anlasslose Massenüberwachung der Bürger geben soll, ist sinnvoll. Die Debatte über die Details wird sicher langwierig. Es schadet also nicht, schon jetzt damit zu beginnen.

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