• Tag der Deutschen Einheit: Schwesig gibt CDU Mitverantwortung für Rechtsextremismus in Sachsen

Tag der Deutschen Einheit : Schwesig gibt CDU Mitverantwortung für Rechtsextremismus in Sachsen

Die Familienministerin wirft Sachsens Ministerpräsident vor, rechte Tendenzen ignoriert zu haben. Im Osten sei Rechtsextremisus an manchen Orten verwurzelt, sagt Manuela Schwesig.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD)
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD)Foto: dpa/Maurizio Gambarini

Zum Jahrestag der deutschen Einheit hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig den sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich für das Erstarken des Rechtsextremismus in seinem Land mitverantwortlich gemacht. "In Sachsen ist das Problem des Rechtsextremismus viele Jahre lang von Ministerpräsident Tillich und seiner CDU ignoriert worden", sagte die Sozialdemokratin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn die Politik rechte Strömungen aber über Jahre laufen lässt, riskiert sie, dass sich die Bürger am Ende zurückziehen."

Schwesig sagte es sei gut, dass die zentralen Einheitsfeierlichkeiten in diesem Jahr in der Landeshauptstadt Dresden stattfinden. Die vielen Sachsen, die nicht mit dem fremdenfeindlichen Pegida-Bündnis demonstrierten, die Anschläge und Ausschreitungen verurteilten, bekämen im Alltag zu wenig Aufmerksamkeit.

Rechtsextremismus sei ein Problem von ganz Deutschland, sagte Schwesig. Im Osten sei er allerdings "an einigen Orten mittlerweile verwurzelt". Als einen Grund nannte sie, dass Jugendliche, die wenig Perspektiven und keinen Halt hätten, sehr empfänglich für Rechtsextreme seien.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vor den Feiern zum Einheitstag Sachsen ausdrücklich gelobt und eine "Erfolgsgeschichte der deutschen Einigung" genannt. Sachsen ist das Bundesland mit den relativ meisten rechten und fremdenfeindlichen Gewalttaten. (mit dpa)

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