Untersuchungsausschuss zu Sebastian Edathy: Der Kreis der Wissenden wird größer

Manchmal zählt jede Minute. Auch im Fall Sebastian Edathy. Die zentrale Frage auch im Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages lautet: Wer wusste in der SPD-Spitze wann was über die Kinderpornografie-Vorwürfe gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Und: Wurden Informationen an Edathy weitergeleitet, um ihn vor möglichen Ermittlungen gegen ihn zu warnen? Eine zentrale Rolle dabei spielt Michael Hartmann, SPD-Bundestagsabgeordneter.

Edathy hatte ihn bezichtigt, sein Informant gewesen zu sein. Hartmann weist das zurück. Doch nun wurde er erneut belastet, diesmal von Innenminister Thomas de Maizière. Der sagte bereits am Mittwochabend vor dem Untersuchungsausschuss, dass er von Hartmann über die Durchsuchungen bei Edathy und den Verdacht gegen ihn am Abend des 10. Februars, dem Tag der Durchsuchung bei Edathy, gegen 18 Uhr erfahren habe – noch bevor es Presseveröffentlichungen dazu gegeben hat.

Hartmanns Erinnerungen

Hartmann selbst ist für die Abgeordneten derzeit nicht verfügbar, er ist offiziell krankgeschrieben. Allerdings hat er sich am Donnerstag über seinen Anwalt unter anderem an den Ausschuss gewandt und in einem Schreiben, das dem Tagesspiegel vorliegt, bestritten, dass er zu diesem Zeitpunkt Informationen aus niedersächsischen Polizei-, Justiz- oder Sicherheitskreisen gehabt habe.
Allerdings informierte er den Ausschuss in dem Brief darüber, dass die Informationen über die Durchsuchungen am Rande einer SPD-Fraktionsvorstandssitzung bekannt geworden seien.

An der hätten nach der Erinnerung Hartmanns 30 Abgeordnete sowie eine Vielzahl von Mitarbeitern teilgenommen. Wie die Information zu "Durchsuchungen bei Edathy" in die Sitzung gelangt sei, wisse Hartmann nicht mehr. "Es kann sogar sein, dass die Information aus niedersächsischen SPD-Kreisen kam, denn nach Erinnerung des Mandanten wurden auch Büroräume in einer Geschäftsstelle der SPD durchsucht, was dort einer Mitarbeiterin nicht verborgen blieb." Warum er sich bemüßigt sah, de Maizière zu informieren, geht aus dem Schreiben nicht hervor.

Nach gut einem Jahr wird immer deutlicher, dass der Kreis derer, die früher oder später über die Vorwürfe gegen Edathy Bescheid wussten, sehr groß war. Das beklagte am Donnerstag auch Frank Lüttig, Generalstaatsanwalt aus Celle, der federführend an den Ermittlungen gegen Edathy beteiligt war. Er berichtete, dass man die Wohnung von Edathy bei der Durchsuchung am 10. Februar in verwüstetem Zustand aufgefunden habe. "Für uns ist klar, dass da Beweismittel beiseite geschafft wurden."

Er und seine Behörde hätten keine Kenntnis darüber gehabt, wie viele Personen von den Vorgängen wusste. Allein in der niedersächsischen Justiz und Polizei waren, das hat der Ausschuss in den vergangenen Monaten herausgearbeitet, 160 Personen informiert oder hätten theoretisch informiert sein können. "Ich war platt, wie viele Personen auch in er Politik Bescheid wussten."

Zu denen, die Bescheid wussten gehört auch Christine Lambrecht, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion. Sie stellte am Donnerstag vor dem Ausschuss klar, dass sie keine Informationen an Edathy weitergegeben habe. Thomas Oppermann, ihr Vorgänger als Parlamentarischer Geschäftsführer, habe sie entweder am 17. oder 18. Dezember darüber informiert, dass Edathy auf einer Liste eines kanadischen Kinderpornohändlers stand, es sich zwar bei den Bestellungen Edathys um nicht strafbares Material handele, aber dennoch Ermittlungen geben könnte.

Absolute Vertraulichkeit

Oppermann habe sie auch darüber informiert, dass die SPD-Spitze Bescheid wisse. Er soll zudem erwähnt haben, dass sich Hartmann an ihn gewandt habe mit der Sorge um Edathys Gesundheitszustand und er diesen gebeten habe, sich um Edathy zu kümmern. Es sei absolute Vertraulichkeit vereinbart worden. Sie selbst habe sich dann an Hartmann gewandt, um etwas über den Gesundheitszustand zu erfahren. "Bei dem Gespräch ging es nur um Edathys Gesundheit." Edathy selbst habe sie nur zum Jahreswechsel kurz gesprochen, "ein belangloses Gespräch". Mit Hartmann habe sie ebenfalls im weiteren nicht über Edathy gesprochen – auch nicht, als sie von der Krankmeldung Edathys im Januar, der Mandatsniederlegung im Februar und der anschließenden Durchsuchung bei Edathy erfahren habe.

Den von Hartmann über seinen Anwalt geschilderten Eindruck, dass die Information zur Durchsuchung am Rande einer Fraktionsvorstandssitzung in Berlin angekommen seien, konnte Lambrecht nicht bestätigen. "Ich war mitten in der Sitzung, weil ich das neue Gesetz zu den Abgeordnetendiäten vorgestellt hatte, Edathy spielte da keine Rolle." Gleichwohl sei sie am Abend des 10. Februar vom Sprecher der SPD-Fraktion über die Durchsuchungen informiert worden.

Außerdem habe ihr dieser am späten Abend noch den Link zum Bericht der Zeitung "Die Harke" geschickt, die als erstes über die Durchsuchungen bei Edathy berichtet hatte. Woher der Pressesprecher die Information hatte, wurde von den Ausschussmitgliedern nicht nachgefragt. Nächste Woche tagt der Ausschuss wohl zum letzten Mal. Mit den Zeugen Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann steht dann die SPD-Spitze im Mittelpunkt.