Linke in Brandenburg fordern: Land soll weiter Abbiegeassistenten für Lkw fördern

Eine weitere Landesförderung für Abbiegeassistenzsysteme an Lkw hat der verkehrspolitische Sprecher der Brandenburger Linken, der Templiner Abgeordnete Andreas Büttner, gefordert. „Abbiegeassistenzsysteme retten Leben“, sagte Büttner gegenüber dieser Zeitung. Die Geräte überwachen mithilfe von Kameras oder Radarwellen den Bereich rechts neben einem Lkw auf dort möglicherweise wartende Radfahrer und Fußgänger, und warnen gegebenenfalls den Fahrer, um Unfälle zu verhindern.

Das Land Brandenburg hatte in den Jahren 2021 und 2022 eine eigene Förderrichtlinie für Unternehmen geschaffen, die ihre Fahrzeugflotte mit entsprechenden Systemen ausstatten wollten. Sie wurde allerdings nur wenig in Anspruch genommen: Im Jahr 2021 und 2022 standen 250.000 Euro zur Verfügung, heißt es in einer Antwort der Landesregierung auf eine „Kleine Anfrage“ Büttners, die kürzlich vom Landtag veröffentlicht wurde. 2021 wurden davon rund 31.000 Euro bewilligt und 23.100 Euro ausgezahlt. 2022 wurden 39.000 Euro bewilligt und 34.000 Euro ausgezahlt. Insgesamt wurden mit den Geldern 47 Fahrzeuge umgerüstet.

Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass die Mittel nicht voll ausgeschöpft wurden.

Andreas Büttner, verkehrspolitische Sprecher der Brandenburger Linken

„Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass die Mittel nicht voll ausgeschöpft wurden“, sagte dagegen Büttner im Gespräch mit dieser Zeitung. „Das lag einerseits daran, dass die Richtlinie nicht genügend bekannt gemacht wurde, im Wesentlichen jedoch an den Förderbedingungen, die auf drei Fahrzeuge und 80 Prozent Förderung limitiert waren.“ Die Landesregierung verweist in ihrer Antwort auf die „Kleine Anfrage“ indes darauf, dass es auch ein parallel laufendes Bundesprogramm gibt, das die Umrüstung von mehr Fahrzeugen pro Unternehmen erlaubt.