ATLAS: Durchatmen

Hat er noch einmal die Kurve gekriegt, der Oberbürgermeister, in Sachen Stadtzuschuss für den Park Sanssouci und Verhinderung eines Parkeintritts? Es kann sein. Zumindest hat er sich am Mittwoch vor den Stadtverordneten mit einem Zeichen der Stärke zurückgemeldet: Nachdem ihm sein eigener SPD-Stadtparteichef Mike Schubert unabgesprochen die bis dahin gemeinsam favorisierte Tourismusabgabe zerschossen hatte, hat Jakobs deutlich gemacht, dass er sich von den Abgeordneten nicht mehr treiben lassen will. Sollten diese mit endlosen Diskussionen die Stadt zu ungedeckten Millionenzahlungen an die Schlösserstiftung für den Park Sanssouci zwingen, dann kommt die Haushaltssperre. Das ist deutlich und am Ende des Tages eine Gegenerpressung. Und der Stiftung sagt er: Mehr als eine Million Euro im Jahr gibt es nicht.

So haben in Sachen Parkeintritt/Tourismusabgabe/Bettensteuer alle Beteiligten nur gezeigt: jeder gegen jeden, zur Not auch gegen die eigene Meinung von gestern. Angezettelt mit einer Art Urerpressung seitens des Stiftungsrats aus Bund, Berlin und Brandenburg: Nur in Potsdam, nur in Sanssouci soll Parkeintritt erhoben werden – oder die Stadt zahlt die Million.

Das muss aufhören. Nach gestern Abend ist Zeit für Abrüstung. Auf allen Seiten. So geht man nicht miteinander um.