Uferweg am Griebnitzsee: Kritik an Streichung des Gestaltungswettbewerbs

Der Uferweg am Griebnitzsee wird zum Konfliktstoff zwischen Rathaus und Stadtverordneten. Wie berichtet hatte das Rathaus unter Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) den geplanten Gestaltungswettbewerb für die nicht gesperrten Stücke des einst durchgängig zugänglichen Uferwegs am Griebnitzsee abgesagt. Im Kurznachrichtendienst X, vormals Twitter, meldete sich der Co-Vorsitzende der Grünen Stadtfraktion Gert Zöller zu Wort. „Mal wieder wird ein demokratisch gefasster Beschluss der Stadtverordnetenversammlung par ordre du mufti mit einer dürren Mitteilungsvorlage ausgesetzt.“

Mit seiner Kritik blieb er nicht allein: „Die wenig aussagekräftige und sehr allgemein gehaltene Mitteilung zur Absage an das Projekt wird hoffentlich in der Stadtverordnetenversammlung noch mit Zahlen/Fakten angereichert. Die Absage an den jüngst beschlossenen Kompromiss ist unerklärlich“, schrieb der Stadtverordnete Sascha Krämer (Die Linke) ebenfalls auf X.

In der Mitteilung an die Stadtverordneten hatte die Geschäftsstelle Bauen und Projekte mitgeteilt: Die Finanzierung des Vorhabens sei „aktuell nicht darstellbar“. Dabei hatten im Dezember die Stadtverordneten beschlossen, das Verfahren für einen neuen Bebauungsplan fortzuführen – vorerst bis zur frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf dieses B-Plans. Parallel sollte es den Gestaltungswettbewerb geben.

Laut der Uferwegebeauftragten Maria Hartleb sollte mit dem nun vorerst abgesagten Wettbewerb besonders die historische Bedeutung des einzigen Postenweges der DDR-Grenztruppen deutlich gemacht werden, der nach der Wende zum Spazierweg avancierte. Allerdings versäumte die Stadt die ordentliche Widmung und den Kauf der nötigen Grundstücke – weswegen Anrainer vor mehr als zehn Jahren an einigen Stellen das Ufer sperrten. Bisher ist die Stadt zweimal mit Bebauungsplänen vor Gericht gescheitert, die Enteignungen ermöglichen sollten.