Brandenburg: Rückschlag für die Schlossfreunde

Potsdam - Der Aufbau des Potsdamer Stadtschlosses als neuer Landtagssitz bleibt eine Zitterpartie: Wenige Tage vor der entscheidenden zweiten Abstimmung am Dienstag über den Bebauungsplan für das 100-Millionen-Projekt in Potsdams Mitte muss Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) einen empfindlichen Rückschlag einstecken: Die SPD-Stadtverordnete Monika Keilholz hat demonstrativ ihren Austritt aus der SPD-Stadtfraktion verkündet – und ihren Übertritt zur alternativen Fraktion „Die Andere“. Für ihren Wechsel machte Keilholz ausdrücklich „die bevorstehende Grundsatzentscheidung zur Neugestaltung der Potsdamer Mitte“ verantwortlich. Die Sozialdemokratin, die sich immer für die freie Kulturszene engagiert hat und gegen Mittelkürzungen rebellierte, gilt als Gegnerin des „Landtagsschlosses“. Mit dem Paukenschlag meldet sie sich nach einjähriger Krankheit in die Potsdamer Kommunalpolitik zurück. Bereits am Dienstag will sie mit der Fraktion „Die Andere“ und der Linkspartei gegen den Bebauungsplan für den neuen Landtag stimmen, der bis 2010 auf dem seit Jahrzehnten brachliegenden Alten Markt errichtet werden soll. Es wird wieder mit einer äußerst knappen Abstimmung gerechnet, nachdem die Stadtverordneten das Projekt beim ersten Anlauf vor vierzehn Tagen hatten durchfallen lassen.

Da die PDS bei ihrem Nein bleiben will, kommt es für Jakobs auf jede Stimme an. Allerdings haben inzwischen die Grünen signalisiert, dass sie diesmal mit Ja stimmen werden. Einige hatten sich das letzte Mal der Stimme enthalten, weil der Bebauungsplan zu große Abweichungen vom Vorbild des historischen Gebäudes von Knobelsdorff zulässt.

Die SPD wurde vom Austritt der Stadtverordneten, die als unbequem und dickköpfig gilt, völlig überrumpelt. Keilholz hatte ihn am Freitagabend dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Mike Schubert, per SMS mitgeteilt. Für Oberbürgermeister Jann Jakobs, der gestern beim Fußballspiel des SV Babelsberg im Karl-Liebknecht-Stadion mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Rainer Speer, Ministerpräsident Matthias Platzeck sowie Fraktionschef Schubert über die neue Situation sprach, wird das Regieren im Potsdamer Rathaus nun noch schwerer. Jakobs regiert mit wechselnden Mehrheiten. In der 50-köpfigen Stadtverordnetenversammlung hat die SPD jetzt nur noch zehn Stimmen, die Linkspartei weiterhin 19. Die CDU schließt mit ebenfalls zehn Stimmen zur SPD auf. SPD-Fraktionschef Schubert will Keilholz, die in der SPD bleiben will, zur Rückkehr in die Fraktion bewegen. Ob dies bis zur Landtagsabstimmung gelingt, gilt aber als fraglich. jab/thm

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