Brandenburg: Rühe ist böse mit den Frankfurter Stadtpolitikern

Kein Gelöbnis in der Oderstadt / Einladung nach Wriezen FRANKFURT (ODER)/BERLIN (wvb).Ganz unverhofft kommt die Stadt Wriezen im Nordosten Brandenburgs zu einem Bundeswehrgelöbnis.300 Rekruten sollen dort am 15.August vereidigt werden.Bürgermeister Uwe Sieber lud die Bundeswehr nach Wriezen ein, weil der Hauptauschuß der Stadt Frankfurt/Oder die Anfrage der Bundeswehr abgelehnt hatte.Im Rathaus ist man über den Beschluß des wichtigsten Gremiums des Stadtparlaments eher unglücklich.Oberbürgermeister Wolfgang Pohl (parteilos) bedaure die Entscheidung, sagt Stadtsprecherin Sabine Mehwald.Doch Pohl muß sich einem Beschluß beugen, den der Hauptausschuß mit großer Mehrheit gefaßt hat, wie Sabine Mehwald sagt.In dem Gremium sind die SPD und die PDS mit je drei Mitgliedern die größten Fraktionen.Auch diejenigen, die das öffentliche Gelöbnis ablehnten, wollten damit nicht die Bundeswehr als Institution angreifen, heißt es in einer Erklärung.Doch die Gelöbnis-Gegner hielten diese Art der Feier für nicht mehr zeitgemäß.Der Wriezener Bürgermeister Sieber bekam daraufhin "aus Potsdam" den Hinweis, daß sich die Bundeswehr über eine Einladung freuen werde.Die Stadt Wriezen war bei der Hochwasserkatastrophe des Sommers 1997 glimpflich davongekommen, weil tausende von Bundeswehrsoldaten einen Deich verstärkt und erhöht hatten.Bürgermeister Sieber sagt, daß die Einladung an die Bundeswehr bei den Wriezenern gut angekommen sei.Gespräche auf der Straße hätten ihn darin bestätigt.Der Frankfurter Hauptausschuß will sich am 18.Mai noch einmal mit der Gelöbnisfrage befassen.Im Bundesverteidigungsministerium erwartet allerdings niemand, daß die Stadtverordneten ihren Beschluß ändern.Oberstleutnant Christopher Kaatz sprach von "Enttäuschung" über die Frankfurter Politiker.Während der Hochwasserkatastrophe hätten Wehrpflichtige versucht, die Schäden in der Stadt zu mindern.Damals habe die Stadt "völlig zu Recht" die Hilfe der Bundeswehr in Anspruch genommen.Für die nun spürbare Ablehnung habe man "kein Verständnis". KOMMENTAR Gelöbnisfreie ZoneMan muß nicht unbedingt gedient und beim Dienen Sandsäcke geschleppt haben, um sich über die Frankfurter Stadtpolitiker zu wundern.Im letzten Sommer konnten sie nicht genug Soldaten in der Stadt haben - jetzt erklären sie mehrheitlich: Bleibt bloß weg von hier, ein Gelöbnis wollen wir hier nicht.In die Köpfe einiger Politiker schwappte die bestürzende Erkenntnis, daß öffentliche Vereidigungen nicht zeitgemäß seien.Herzlichen Dank für die Aufklärung darüber, wie die Bundeswehr heute und künftig ihre Aufgaben zu definieren hat.Besondere Anerkennung haben sich die meinungsführenden Hauptauschußmitglieder aber nicht nur dadurch verdient, daß sie moralistisch ihre Stadt zur gelöbnisfreien Zone erklärten; sie haben auch bewiesen, daß der Hauptausschuß der Stadt ein wahrhaft pazifistisches Gremium ist.Die Stadt ist zum Leidwesen einiger klügerer Leute im Rathaus, dazu gehört auch Oberbürgermeister Pohl, nicht gerade für ihre friedlich Atmosphäre bekannt.Bislang waren es nicht Rekruten, die sie in Verruf brachten. wvb