Brandenburg: Schmökel-Affäre: Auf ungeliebtem Posten

Es ist ein warmer Empfang für Alwin Ziel auf dem Ostdeutschen Krankenhaustag im Potsdamer Seminaris-Hotel, in dem zur gleichen Zeit sinnigerweise auch ein Treffen des deutschen Bestattungsgewerbes stattfindet: Händeschütteln, vertraute Gesichter, aufmunternde Worte für Brandenburgs Gesundheitsminister, später der offizielle Dank, dass er "trotz der großen Inanspruchnahme durch die öffentlichen Turbulenzen" kommen konnte: Hier lauert keine Gefahr, hier muss er keine bohrenden Fragen, und schon gar keine Rücktrittsforderungen wegen der Schmökel-Affäre fürchten.

Der Minister, dem die Anspannung der letzten Tage kaum anzumerken ist, wirkt ruhig, fast gelassen. Seine Rede verliest er routiniert. Nur eine Panne der Veranstalter rührt möglicherweise an seine Wunden, doch Alwin Ziel verzieht keine Miene, als er bei der Eröffnung der Tagung gebeten wird, doch seinem Staatssekretär Herwig Schirmer, der unter den Ost-Krankenhausmanagern hochgeschätzt sei, "Grüße mitzunehmen." Schirmer - er galt als eine Säule des früheren Hildebrandt-Ressorts - ist nicht mehr im Amt. Dass Ziel den anerkannten Experten, der nach Schmökels Mord auf der Flucht den Rücktritt anbot, einfach gehen ließ, halten Parteifreunde wie Opposition für einen Fehler. Nicht nur, weil es wie ein "Bauernopfer" (PDS) wirken muss, sondern weil Schirmers Weggang die schlechte Stimmung im Ministerium auf den Nullpunkt sinken ließ, was es Ziel künftig noch schwerer machen wird.

Warum traf sein Ministerium die Frage unvorbereitet, was aus Schmökel künftig werden wird? Warum wurde gar die eigene Zuständigkeit bestritten? Wie konnte der Gesundheitsminister - von Hause aus Pädagoge und Psychologe - am Tag nach der Festnahme Schmökels über künftige Freigänge des Triebtäters spekulieren? Eine Aussage, die allgemeines Entsetzen auslöste. Ein Genosse: "Das wird trotz der Klarstellung nachwirken" Zu der Klarstellung hatten ihn Landeschef Matthias Platzeck, Fraktionschef Gunter Fritsch und SPD-Staatskanzleichef Rainer Speer gedrängt. Spürte Ziel da, dass sein Verbleib im Amt am seidenen Faden hing? Ist ihm bewußt, dass sein Rückhalt in der Fraktion schwindet?

Dabei war der Unmut in den eigenen Reihen über den Sozialminister, der gar nicht aus dem Schatten seiner populären Vorgängerin Regine Hildebrandt treten kann, selbst wenn er es wollte, schon vor der Schmökel-Flucht latent: Auf dem Oranienburger SPD-Landesparteitag im Sommer machten Genossen ihrem Ärger darüber Luft, dass unter Ziel das frühere Vorzeigeressort kaum noch wahrzunehmen sei. "Ich bin nun einmal nicht Regine Hildebrandt", hält der 59jährige Mann der leisen Töne, der auch mediale Selbst-Inszenierungen verachtet, solcher Schelte entgegen. Nie würde er laut sagen, dass er den ungeliebten Posten - seit 1990 war er schließlich mit Leib und Seele Innenminister mit bundesweitem Ansehen - nicht gewollt hat. Es war der Wunsch Hildebrandts, deren Staatssekretär Ziel im letzten DDR-Kabinett de Maiziere einst war. Und es war der Wunsch Stolpes. Natürlich erfüllt Alwin Ziel, der Preuße, da seine Pflicht. Natürlich lehnt er jetzt nur deshalb einen Rücktritt ab, muss ihn ablehnen, weil er Stolpe, der Partei, der Koalition nicht schaden und "nicht weglaufen" will. "Alwin Ziel ist keiner, der an seinem Sessel klebt", sagt auch CDU-Innenminister Jörg Schönbohm. In der SPD kursiert längst das Gerücht, dass Ziel bereits Stolpe seinen Rücktritt anbot, der Regierungschef jedoch abgelehnt habe.

Manche Genossen sprechen von "Tragik": Davon, dass Ziel wohl immer jener gewissenhafte Fleißarbeiter bleiben werde, der loyal bis zur Selbstverleugnung ist, aber eben oft eher wie ein Beamter, nicht wie ein Politiker agiere. Einer, der auch beim "Fall Schmökel" lieber über die Rechtslage referiert, auf Fachleute oder Kommissionen verweist, statt politisch Klartext zu reden und Führungsstärke zu zeigen. Einer, dem der Instinkt für künftige Gefahren fehlt. Auch das Pulverfass des Brandenburger Maßregelvollzuges, der dramatisch überbelegt ist und bereits früher wegen Sicherheitsdefiziten in die Kritik geriet, hat Alwin Ziel unterschätzt.

Eine symptomatische Episode: Das Brandenburger Oberlandesgericht setzte vor einigen Monaten einen zu Maßregelvollzug verurteilten Straftäter auf freien Fuß. Die Richter rügten, dass dieser monatelang in Untersuchungshaft ausharren musste, bis ein Klinikplatz frei wurde: Jeder andere Ressortchef hätte im Kabinett, bei der Finanzministerin mit einem solchen Urteil zusätzliche Millionen für die Haftkliniken herausgeschlagen, nicht aber Alwin Ziel. Er stellte damals keine Nachforderungen.

Wird sich Ziel halten können, obwohl der Druck wegen der Schmökel-Affäre auf ihn in den nächsten Wochen kaum nachlassen wird? Wird er über seinen Schatten springen, die Stimmung - auch in der Fraktion - zum Besseren wenden können? "Er ist verunsichert. Er hat Angst, neue Fehler zu machen. Und diese Übervorsicht kann zu neuen Fehlern führen", sagt ein Genosse. Nur, dass Ziel sich keine neuen Fehler leisten kann.