Brandenburg: Schönbohms Enkel ordnen ihre Reihen

Potsdam - Der CDU-Landesparteitag am 21. Mai in Schwedt werde eine denkwürdige Veranstaltung werden. Dachten viele in der Union. Denn Jörg Schönbohm, der Brandenburger Innenminister, werde sich dann zum letzten Mal für zwei Jahre als Landesvorsitzender der Union bestätigen lassen. So hieß es. Schönbohm hatte nach der Landtagswahl im vergangenen Herbst intern mehrfach angedeutet, dass er sich 2007 nicht mehr zur Wahl stellen und das Parteiamt an einen Jüngeren abgeben wolle. Er wird dann 70 Jahre alt. Kein Wunder, dass die Jüngeren und Ehrgeizigen nun beginnen, „mit den Füßen zu scharren“, wie ein CDU-Mann sagt.

Doch die Parteifreunde, die „den Alten“ genau kennen, prophezeien eine Überraschung: „Auf die Ansage ,ich trete zum letzten Mal an‘ wird man auf dem Parteitag vergeblich warten.“ Es gebe Signale Schönbohms, dass er seine Lebensplanung geändert hat, ist aus dem engeren Führungskreis zu hören. Was bedeutet, dass Schönbohm jetzt bis zum Ende der Legislaturperiode 2009 Parteichef und Minister bleiben will. Er wäre dann 72. „Die Aufgaben der nächsten vier Jahre sind so schwierig, dass alle an Bord bleiben müssen“, lautet die neue Parole.

Hat Matthias Platzeck Schönbohm zum Durchhalten überredet? In jedem Fall hat der SPD-Regierungschef ein großes Interesse, dass sein Stellvertreter Schönbohm bis zum Ende der Legislaturperiode weitermacht. „Aus Sorge, dass der Koalitionspartner CDU sonst unberechenbar werden könnte“, sagt ein Platzeck-Vertrauter. Die Gefahr besteht durchaus: Zwar gibt es eine ganze Reihe von Christdemokraten, denen Ambitionen auf den Parteivorsitz nachgesagt werden. Doch ist niemand darunter, der in der Union auch nur annähernd die Autorität Schönbohms besitzt. Trotz dessen Niederlage bei der Landtagswahl, die bisher nicht wirklich aufgearbeitet worden ist. Und trotz mancher Fehler, die der spontane und emotionale Schönbohm macht.

„Wenn er aufhört, droht ein Hauen und Stechen“, prophezeit ein führender Christdemokrat. Es gehe ja nicht nur um Namen, sondern auch darum, ob sich in der Brandenburger Union die konservativen Hardliner oder die liberalen Pragmatiker durchsetzen.

Vor diesem Hintergrund ist die Wahl des neuen Parteivorstandes, die in fünf Wochen in Schwedt ansteht, durchaus ein Gradmesser für die Kräfteverhältnisse in der Partei. Wird es einen Dämpfer für Schönbohm geben, wenn er die Macht nicht abgeben will? Manche Christdemokraten hätten es am liebsten gesehen, wenn Schönbohm sich schon im Mai auf den Posten eines Ehrenpräsidenten zurückgezogen und den Weg für einen Neuanfang freigemacht hätte. „Er wird die Union in Brandenburg nicht aus ihrem Wählertief holen können“, sind sich parteiinterne Kritiker sicher.

Aufschlussreich wird auch sein, wie Schönbohms potenzielle Erben abschneiden werden, insbesondere sein Generalsekretär Sven Petke. Der 37-Jährige gilt als Schönbohms eigentlicher Favorit auf die Nachfolge. Allerdings musste sich Petke als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Landtag gerade erst wieder für Attacken auf die Staatsanwaltschaft rüffeln lassen. Der Hardliner ist zweifellos ein politisches Schwergewicht, wegen seiner politischen Eskapaden und Schnellschüsse aber auch unberechenbar und in Teilen der Partei unbeliebt.

Ein Gerangel dürfte es auf dem Parteitag um die Posten der vier Stellvertretenden Vorsitzenden geben: Auch wenn sich einige noch bedeckt halten – es zeichnet sich ab, dass es mehr Bewerber als Posten und somit Kampfkandidaturen geben wird. Der 40-jährige Fraktionschef Thomas Lunacek lässt noch offen, ob er kandidieren wird. Er hat sich in den letzten Jahren profiliert und gilt wie Petke als einer derjenigen, die Schönbohm beerben könnten. Dass er das Feld Petke überlässt, gilt als eher unwahrscheinlich.

Von den bisherigen Vize-Parteichefs wird Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns wieder kandidieren. Er galt lange als ein Anwärter auf den Parteivorsitz, doch inzwischen werden ihm keine großen Chancen mehr eingeräumt. Der 48-Jährige bleibt als Wirtschaftsminister blass, aber mehr noch kreiden ihm die Konservativen in der Partei seine „Platzeck-Nähe“ an. Ex-Justizministerin Barbara Richstein, ebenfalls Vize-Parteichefin, lässt noch offen, ob sie erneut kandidieren wird. Die 39-Jährige galt wie Junghanns zunächst als Hoffnungsträgerin – bis Schönbohm sie als Ministerin fallen ließ.

Unter denen, die sich für den Posten eines Stellvertreters interessieren, sind auch Newcomer wie der einzige CDU-Landrat Hans Lange (Prignitz) oder der Herzberger Bürgermeister Michael Oecknigk. Beide genießen Ansehen in der Partei. Die erfolgreiche Brandenburger Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann wollte zunächst kandidieren, winkt aber mittlerweile wegen der Strippenzieherei hinter den Kulissen ab.

Auch die allseits beliebte Kultur- und Hochschulministerin Johanna Wanka wird sich in Schwedt nicht als Schönbohm-Vertreterin bewerben. Sie plädiert dafür, dass mehr Basisvertreter in den engeren Vorstand aufrücken sollten, will sich aber als Beigeordnete wählen lassen. Manche Christdemokraten räumen der geradlinigen 54-jährigen Politikerin, die sich aus Parteiintrigen heraushält, „die größten Chancen ein, Schönbohm zu beerben“. Als liberale Christdemokratin wäre sie gewissermaßen das „politische Gegenmodell“ zum Konservativen Petke. Doch wenn Schönbohm seine Stellung tatsächlich noch vier Jahre hält, wird es sobald nicht zur Kraftprobe kommen.

Michael Mara