Der Tagesspiegel : Straßenbau: Schöne Bilanz schlechte Straßen

Claus-Dieter Steyer

Der Berliner Autofahrer stellt bei der Tour nach Brandenburg den Unterschied kaum fest. Schlaglöcher, unebene Flickstellen, aufragende oder unnötig tief versenkte Gullydeckel, unbefestigte Randstreifen, Spurrinnen und holpriges Pflaster hemmen beiderseits der Landesgrenze den Verkehrsfluss. Anders sieht es beim Vergleich mit den gewiss nicht reicheren Nachbarn in Sachsen, Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern aus. Da scheinen die Prioritäten schon frühzeitig anders gesetzt worden zu sein: Gute Straßen fördern Gewerbe und Tourismus, also werden die jahrzehntelang vernachlässigten Wege endlich in Ordnung gebracht. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Brandenburg dagegen bietet fast flächendeckend das Niveau der Postkutschenzeit, vor allem auf den Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen.

Fremde Federn

Vielleicht löste deshalb die dieser Tage von Verkehrsminister Hartmut Meyer präsentierte Erfolgsbilanz so großes Kopfschütteln aus. 13 Milliarden Mark seien seit 1991 in den Straßenbau geflossen. 13 Milliarden - damit könnte man rechnerisch 40 Mal den Lausitzring bauen. Aber dann, so denkt sich der täglich auf seinen fahrbaren Untersatz angewiesene Mensch, müssten die Wege in Ordnung sein. Doch erst beim eingehenden Studium der Ministerzahlen offenbart sich der Pferdefuß. Von den 13 Milliarden stammen zehn Milliarden aus dem Haushalt des Bundesverkehrsministeriums, das damit die Instandsetzung der Autobahnen und Bundesstraßen finanzierte. Da hat sich der Brandenburger Minister wohl mit fremden Federn geschmückt. Frei nach dem Motto - je höher die absoluten Zahlen, desto größer ist die Aufmerksamkeit - wurde im Ministerressort also mächtig übertrieben. Pech nur, dass im Unterschied zu Ressorts wie Bildung, Wissenschaft oder Wirtschaft das Ergebnis der Investitionen für jedermann nachvollziehbar ist.

Der verhältnismäßig hohe Bundesanteil an den Gesamtausgaben erklärt sich außerdem beim Blick auf die Landkarte. Kein anderes ostdeutsches Bundesland weist mehr Autobahn- und Bundesstraßenkilometer wie Brandenburg auf. Deshalb dauern hier auch die Arbeiten besonders lange. Erst jetzt reißen Bagger den noch aus den dreißiger Jahren stammenden Beton auf der Buckelpiste von Berlin bis zum Spreewald-Dreieck heraus, während auf der Strecke nach Prenzlau noch immer auf langen Abschnitten nur Tempo 80 erlaubt ist.

Touristenärgernis

Das ist aber nicht Meyers Job. Sein Ministerium muss sich um die kleineren, aber keineswegs unwichtigen Straßen kümmern. Es kann doch nicht sein, dass eine vom Tourismus abhängige Gemeinde wie Menz am Stechlinsee zur Entschuldigung ein Schild an der Hauptstraße aufstellen musste. Nicht das Dorf, sondern das Land Brandenburg sei für den schlechten Straßenzustand verantwortlich. Gleiches gilt für die Zufahrten zum Hafendorf Marina Wolfsbruch in Kleinzerlang bei Rheinsberg oder zum Lausitzring. Vielleicht sollte die letzte große Touristenbefragung noch einmal studiert werden, in der der schlechte Straßenzustand als größtes Ärgernis in Brandenburg genannt worden war. Der Hinweis auf die Eisenbahn als alternatives Verkehrsmittel zieht gerade in diesem Fall nicht. Radfahrer bleiben in den neuen Triebwagen oft auf der Strecke, wenige Bahnhöfe sind behindertengerecht ausgestattet und in vielen Gegenden fährt überhaupt kein Zug mehr.

Es bleibt nur das Fazit, dass der Minister auf solche Bilanzen mit "fremden Zahlen" angesichts vieler schlechter Straßen verzichten sollte. Auch wenn so eine Pressekonferenz in der nachrichtenarmen Sommerzeit viel Aufmerksamkeit verspricht.

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